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Frontex weitet Drohneneinsätze deutlich aus
EU-Grenzagentur will in Zukunft auch aus der Stratosphäre überwachen
Die EU-Grenzagentur Frontex hat ihre Drohnenüberwachung zur Migrationsabwehr im Mittelmeer deutlich ausgeweitet. Während im Jahr 2023 noch 3307 Flugstunden registriert wurden, stieg die Zahl im Jahr 2024 auf 4993 Flugstunden – ein Plus von mehr als 50 Prozent. Dies geht aus aktuellen Zahlen hervor, die Frontex der Linke-Abgeordneten Özlem Demirel im EU-Parlament übermittelt hat. Bereits in den Jahren vor 2023 hatte Frontex die Überwachungsflüge kontinuierlich gesteigert.
Die Flüge werden mit zwei Langstreckendrohnen durchgeführt: 2137 Flugstunden entfielen auf einen Vertrag für ein Luftfahrzeug in Malta, 2856 weitere für eines auf Kreta. Dieser Vertrag wurde 2024 mit einem Budget von 184,2 Millionen Euro neu abgeschlossen. Den bestehenden zweijährigen Rahmenvertrag für Malta hat die Agentur mit einem Volumen von 75 Millionen Euro zum zweiten Mal verlängert.
Wie bereits 2023 gibt Frontex damit einen beträchtlichen Teil seines Jahresbudgets – für 2024 betrug dies 922 Millionen Euro – für Drohnendienste aus. Hauptauftragnehmer ist die Bremer Rüstungssparte von Airbus. Werden die Vertragsbedingungen von dem deutschen Konzern nicht erfüllt, kommt als alternativer Lieferant die Rüstungsschmiede Leonardo-Finmeccanica infrage. Das italienische Luft- und Raumfahrtunternehmen hatte 2022 erfolglos vor dem EU-Gerichtshof gegen Frontex auf Schadensersatz geklagt, da die erste Ausschreibung für »ferngesteuerte Luftfahrtsysteme zur maritimen Luftüberwachung« zu spezifisch gewesen sei und den europäischen Anbieter damit ausgeschlossen habe. Das Gericht befand die Klage für unzulässig.
Die Frontex-Überwachungsdrohnen vom Typ Heron 1 ordert Airbus in Israel. Sämtliche erfassten Daten werden in Echtzeit an das Frontex-Hauptquartier in Warschau sowie an die zuständigen maritimen Leitstellen in Malta und Griechenland übermittelt. Wenn die Drohnen Boote mit Migranten entdecken, informiert Frontex auch die umstrittene libysche Küstenwache, die dann sogenannte Pullback-Operationen durchführt – das Abfangen und Zurückführen von Flüchtlingsbooten nach Libyen, wo die Menschen in Folterlagern enden.
Frontex plant, die europäische Grenzüberwachung mit sogenannten Pseudosatelliten zu erweitern. Diese hochfliegenden Plattformen sollen künftig dauerhaft in der Stratosphäre operieren. Als erster Staat setzt setzt Spanien die teure Technik über dem Atlantik ein, um Bootsbewegungen zwischen Westafrika und den Kanaren frühzeitig zu entdecken.
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