Bildungsrauschen
Gegenwind für Olaf Scholz in Hamburg
Kaum 100 Tage im Amt bekommt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Gegenwind von Wissenschaftlern und Studenten. Um die 15 000 protestierten am 7. Juni 2011 gegen die Sparauflagen des Hamburger Senats. Allen voran Universitätspräsident Dieter Lenzen. Das errichtete Protest-Camp wurde geräumt.
Auf www.ndr.de/regional/hamburg/universitaet143.html erhielt die Aktion viel Zuspruch. Thomas Böwer hält »solche Aktionen für dringend angebracht und für sehr unterstützenswert. An alle Menschen in Hamburg: Durchhalten, nicht nachgeben! Solidarische Grüße.« noch ein gast hofft, »dass es sich ausbreiten wird, wie eine große Welle, die über das ganze Land schwappt und etwas bewirkt – und verändert – durchhalten, bitte, wenn bei mir in der Nähe auch was geht, werde ich auch dabei sein.« Rosa L. findet »die Demo einen vollen Erfolg! Wir konnten friedlich und konstruktiv unseren Standpunkt vertreten, nur schade, dass die Polizei mal wieder ein unverhältnismäßiges Verhalten an den Tag gelegt hat.«
Ihren Unmut drücken Leser auf www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/kommentarseite/1/polizei-raeumt-studentencamp aus. Am 8. Juni 2011 sendete Mo Schmidt »Soli Grüße von Marburg nach Hamburg: Überall derselbe Mist! Allein in den letzten Tagen gab es teils massive Proteste gegen die zunehmende Kommerzialisierung von Bildung und für freie emanzipatorische Bildung für alle in Ägypten, Burkina Faso, Chile, Deutschland, Indien, Mexiko, Südkorea, der Ukraine und den USA. Repressive Reaktionen seitens des Staates können überall beobachtet werden. Und die Symptome des vorherrschenden Wirtschaftssystems, gegen die sich die Proteste richten, werden auch nicht aufhören, solange soziale Bewegungen ihre Ursachenanalysen nicht weiterentwickeln. Eigentliche Ursachen sind meiner Meinung nach das Wirtschafts- und Staatssystem und damit einhergehend u.a. gesellschaftliche Strukturen. Die wirtschaftlichen Zwänge entfalten sich auf globaler Ebene. Und solange sich nicht getraut wird, die Ursachen auf struktureller, also auch auf globaler Ebene festzumachen, haben Bewegungen den Symptomen nicht viel entgegen zu setzen. Was kann gemacht werden? Sich international und global vernetzen. Die eigentlichen Ursachen versuchen zu erörtern. Und gemeinsam auf Basis einer gemeinsamen Ursachenanalyse agieren! Hierbei kann auch die unabhängige Plattform International Student Movement (ISM) helfen.« Und Ulrich »dachte mal, die SPD stünde für Versammlungsfreiheit, Demokratie, Sozialstaat. Kaum sind sie an der Macht, zeigen sie ihr wahres Gesicht. Wie kann man einem pseudodemokratischen Hardliner wie Scholz ein so wichtiges Amt in die Hand geben? Deutschland braucht nicht nur neue Politiker, es scheint auch ein neues Wahlrecht zu brauchen.«
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