Bestenfalls linkisch
Bartsch oder Lafontaine? Der Streit um den künftigen Alpha-Mann der LINKEN hat weiter groteske Züge
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 35 Prozent, die SPD auf 30 Prozent, die Grünen hätten 13 Prozent, die Piraten fahren neun Prozent ein. Die FDP wäre mit vier Prozent draußen. Ob die LINKE im Bundestag vertreten wäre, ist fraglich, ihr traut man derzeit - nur oder noch - fünf Prozent Stimmenanteil zu. In Kiel und Düsseldorf wurden die LINKEN bereits aus den Landesparlamenten rausgewählt, in Niedersachsen würde man derzeit nur noch drei Prozent Wähler überzeugen.
Trotz »Herrentag« - Steffen Bockhahn ist völlig nüchtern, als er gegenüber »nd« bestätigt: »Ich hoffe, dass wir unsere beste Zeit vor uns haben.« Damit hat sich der Landeschef der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern weit von vielen Mitgliedern entfernt, die angesichts der an Schärfe zunehmenden Auseinandersetzungen um die zukünftige Führung kaum noch Hoffnung haben. Doch Bockhahn »kann das ganze Gerede vom ›Spaltung‹ nicht mehr hören. So redet man sie herbei. Und wer hätte davon einen Gewinn?!« Er sei 17 Jahre in der Partei. Schon mehrmals lag sie am Boden, doch immer wieder habe man solidarisch die Kraft zum Aufstehen gefunden, denn: »Die LINKE hat eine Aufgabe in diesem Land, mehr denn je wird sie gebraucht, in- und außerhalb der Parlamente.«
Hoffnung hat auch der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow. Er spielt auf die Zerreißprobe beim Geraer PDS-Parteitag an und sagt: »Es gab einen Tag nach Gera und es wird einen Tag nach Göttingen geben.« Nach wie vor vertraut er auf »die Pluralität, die Solidarität, die Toleranz«, mit der die PDS ihren Weg begonnen hat. Umso schlimmer, dass die Führung jetzt eine »Schmierenkomödie übelster Art« aufführt. Parteichef Klaus Ernst, der wie »der Pressesprecher von Oskar Lafontaine« agiere, sei »eine Katastrophe«.
Und so sehen es wohl auch viele Mitarbeiter im Karl-Liebknecht-Haus nach einer Belegschaftsversammlung. Dass der Noch-Vorsitzende tief in der Gewerkschaftsbewegung verwurzelt sei, hielten viele danach für ein Gerücht. Ernst bezichtigte sie am Dienstag offenbar pauschal der Illoyalität, wetterte, die Mitarbeiter verdankten ihren Job vor allem Lafontaine, der während Ernst's Amtszeit »immer im Hintergrund« gewesen sei.
Bereits am Montag hatte der LINKEN-Chef während einer Pressekonferenz geäußert, viele Bundestagsabgeordnete verdankten ihre Direktmandate Lafontaine. Doch am Mittwoch »schoss er den Vogel ab«, meint Wulf Gallert, Fraktionschef in Sachsen-Anhalt. Im »Deutschlandfunk« hatte Ernst behauptet: »Wenn wir eine Urabstimmung hätten über diese Frage, würde sie so eindeutig für Oskar Lafontaine ausgehen wie fast keine andere Abstimmung außer vielleicht über unser Programm. Da hatten wir 96 Prozent Zustimmung.«
Ernst's Einlassung sei »eine so bodenlose Frechheit, dass es mir die Sprache verschlägt«, sagt Gallert. »Wenn die Partei jetzt kein Stoppzeichen setzt, dann ist die katholische Kirche im Vergleich zu uns eine basisdemokratische Bürgerbewegung.« Zur Erinnerung: Es war vor allem Ernst, der die ja beantragte Urabstimmung über die neue Führung torpedierte. Die Bundesschiedskommission stellte später fest, dass der Ablehnungsbeschluss satzungswidrig war.
Doch die ostdeutschen Landeschefs hielten still, legten kein Rechtsmittel ein, weil Ernst versprochen hatte, ein »kooperatives Miteinander« der kommenden Führung auf den Weg zu bringen. Doch, so meint Ramelow, der Vorsitzende hätte alle Mahner nur hingehalten und »Klappe halten!« befohlen, um dann eine »Krönungsmesse« für Lafontaine veranstalten zu wollen. So »ganz nebenbei« erinnert der Thüringer an die Satzung der LINKEN. In der sei vermerkt, dass zwei männliche Vorsitzende nicht infrage kommen, wohl aber zwei Frauen an der Spitze der Partei.
Der Ex- und möglicherweise neue Parteivorsitzende Lafontaine ist zweifellos ein Mann. Ein Mann, ein Wort? Kaum hatte er sich nach monatelangem Schweigen bereit erklärt, an die Spitze der LINKEN zurückzukehren, schon stellte er Bedingungen. Keine Kampfkandidatur, lautet eine, denn so etwas habe er noch nie getan. So? 1995 boxte er den designierten Vorsitzenden Rudolf Scharping mit einer fulminanten Rede ans Delegiertenvolk aus dem Ring. So leicht wird er es mit seinem LINKEN-»Intimfeind« Dietmar Bartsch in Göttingen wohl nicht haben. Zwei Sieger sind besser als zwei Verlierer, denkt sich LINKEN-Fraktionschefin Dora Heyenn aus Hamburg. Sie will eine Doppelspitze aus Lafontaine und Bartsch - und dafür eine Aussetzung der Satzung.
»Wir sind die Linke«, heißt es in einem strömungsübergreifenden Appell, der am Mittwochabend auf den Weg gebracht wurde. Man sehe »die Gefahr, dass der Parteitag in einem Showdown endet, bei dem wir alle als die LINKE verlieren werden«, heißt es darin. »Die wirkliche Kraft der Partei geht in diesem Krisenszenario unter; sie wird übersehen und unterschätzt.« Damit erinnert man an die Genossinnen und Genossen, die derzeit höchstens noch als »Basis« vereinnahmt werden. Mal von der, mal von jener Seite. »Sie haben das Zeug, Führungsaufgaben zu übernehmen - wir werden ihnen nicht gerecht, wenn wir sie ignorieren und nach einem Erlöser, einem Messias rufen.«
Glaubt man dem zdf-Politbarometer, erwarten 29 Prozent aller Befragten, dass es mit Lafontaine für die LINKE aufwärts geht. 64 Prozent schütteln den Kopf. Von den Anhängern der Partei glauben 63 Prozent nicht an eine Lafontaine-Trendwende, 37 Prozent machen sich entsprechende Hoffnungen. Nach den Erwartungen an Bartsch wurde nicht gefragt.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
