Abschied ohne Blumen
Berlins Regierender Bürgermeister sprach zum letzten Mal als Regierungschef im Abgeordnetenhaus
Schmucklos und selbst ohne Blumengruß verabschiedeten sich die Fraktionen im Abgeordnetenhaus von Berlisn Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Schmucklos, aber fröhlich, verabschiedete sich der zum 11. Dezember Zurücktretende nach 13 Jahren und am Ende eines langen Plenartages. TOP 27 A trug den Titel »Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zur Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs in Potsdam« und war für etwa 18.30 Uhr angesetzt.
Dankesworte, Respektbekundungen, überwiegend freundliches Gelächter und noch mehr Dankesworte füllten die letzte Stunde der 56. Plenarsitzung. In seinem Rundumschlag durch 13 Jahre Politik in, aus und für Berlin bedankte sich ein sichtlich gut gelaunter Wowereit bei allen Fraktionen, allen Parteien, die mit ihm gearbeitet oder ihn »ertragen« haben. »Ein Großteil meiner 13 Jahre gehört ja auch Ihnen«, sagte Wowereit in Richtung Linksfraktion. »Ein Großteil meiner grauen Haare sind ja auch Ihr Verdienst.«
Politiker in Berlin haben nach Ansicht des Regierungschefs einen der härtesten Jobs. Er wolle alle ermuntern, sich »nicht kleinmachen« zu lassen, sagte er in seiner Abschiedsrede. Sie hätten Anerkennung verdient. »Ich selber bin dankbar, dass ich Politik machen durfte«, betonte Wowereit. Er dankte allen 29 Senatoren, mit denen er in dreizehneinhalb Jahren als Regierungschef zusammenarbeitete. Die SPD-Fraktion sei immer die Basis seiner Arbeit gewesen. »Ich bin immer unterstützt worden.«
Eine Würdigung in fünf Minuten, am Ende eines langen Plenartages, sei eigentlich nicht möglich, sagte Linksfraktionschef Udo Wolf. Nach einem kurzen Gang durch die gemeinsame rot-rote Regierungsarbeit fand er nachdenkliche Worte. »Ich habe den Klaus Wowereit, den ich kenne, im Umgang mit der BER-Krise nicht wieder gefunden«, sagte Wolf. Wowereit, der sonst den kleinsten Fehler fände und überall nach bohrte, habe dem Debakel BER hilflos gegenüber gestanden. Die rot-schwarze Regierung erklärte er für regierungsunfähig. »Da regiert zusammen, was nicht zusammen gehört.«
Martin Delius (Piraten) fasste sich kurz und löste mit seiner Ankündigung, er habe mal im Internet gefragt, was er denn Klaus Wowereit mit auf den Weg geben solle, beunruhigtes Gemurmel aus. Er versicherte umgehend, nichts vorzutragen, was dem Anlass nicht gerecht würde. »Wenigstens haben Sie versucht das Geld in Infrastruktur zu stecken und nicht in die eigene Tasche wie ihre Vorgänger«, lautete einer der Kommentare zum Abschied Wowereits. »Das ist nicht von mir«, bekräftigte Delius und verabschiedete sich, »auf Wiedersehen im Untersuchungsausschuss.«
Am 11. Dezember will Wowereit von seinem Amt zurücktreten. Am selben Tag soll der bisherige Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) zu seinem Nachfolger gewählt werden.
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