Friedenspolitik

»Nein-Sager« sorgen sich um die Bundeswehr

Linksfraktion will heute über Alternativen zur Sicherheitspolitik nachdenken – weitere Debatten scheinen notwendig

Gegen braune Straßenzüge

»Nationaler Antikriegstag« in Dortmund soll blockiert werden

Verhandlungslösungen gründlich verbaut

Friedensforscher Werner Ruf: Dieser Krieg ist eine schwere Beschädigung der Vereinten Nationen

Verlogene Argumente der »Koalition der Willigen«

Norman Paech: Menschenrechte kann man nicht mit Krieg sichern

Der löchrige Raketenschild

Der Friedensforscher Götz Neuneck über die Rüstungsstrategie der NATO

Wir sind gegen jeden Militäreinsatz

Lothar Bisky zum Votum des EU-Parlaments

Die drei »Ps«

Die Opposition im Bundestag fordert in einem ersten gemeinsamen Antrag die stärkere Beteiligung von Frauen in Friedensprozessen

Zivile Pläne für Afghanistan

Friedens- und Entwicklungsorganisationen wollen künftig stärker zusammenarbeiten

Zartes Pflänzchen Vertrauen

Die Annäherung von Friedens- und Entwicklungsgruppen stärkt den Ruf nach einer zivilen Afghanistanpolitik

Sicherheit durch Frieden

Plädoyer für eine linke europäische Perspektive

Die Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres findet ein bundesweiter Programmkonvent in Hannover statt. ND begleitet die Debatte bis zu diesem Konvent mit einer Artikelserie. Heute, im vorletzten Beitrag unserer Serie: Gabi Zimmer vermisst eine zentrale und durchgängige europapolitische Orientierung im Programmentwurf. Die Abgeordnete der LINKEN im Europa-Parlament sieht den Entwurf damit hinter das Parteiprogramm der PDS zurückfallen, deren Vorsitzende sie von 2000 bis 2003 war.

Streitfrage: Hat die Europäische Union noch eine Existenzberechtigung?

Die LINKE im Europäischen Parlament scheint tief zerstritten. Vor Kurzem hat die Mehrheit der acht Delegierten ihrer Sprecherin Sabine Wils das Misstrauen ausgesprochen. Der Grund ist für die einen mangelndes Vertrauen in die Sprecherin, für die anderen sind es inhaltliche Differenzen beispielsweise in Fragen des Mindestlohns. Die Spitze der Delegation bilden nun Gabi Zimmer und Thomas Händel. Doch hinter den aktuellen Verwerfungen steckt mehr. Eigentlich geht es um die grundsätzliche Haltung der Partei zur Europäischen Union. Seit Jahren wird parteiintern darüber gestritten, wie sich die LINKE zur europäischen Vereinigung positionieren soll. Es debattieren: Tobias Pflüger und Gabi Zimmer.

Fragen, Fragen, Fragen zum Friedenmachen

Luxemburg-Stiftung suchte nach Antworten