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In Portugal funktioniert Mitte-links
Martin Ling über den Wahlsieg der portugiesischen Sozialdemokraten
Knapp daneben ist auch vorbei und das ist gut so. Portugals sozialdemokratische Sozialisten bleiben an der Regierung, aber sie haben die absolute Mehrheit verpasst. Der bisherige Premier António Costa wurde für seine sozialökonomische Bilanz gestärkt, muss aber weiter als Minderheitsregierung sich von Fall zu Fall Partner suchen, um eine Mehrheit zu bekommen.
Damit ist wahrscheinlich, dass er seinen Mitte-links-Kurs fortsetzt, statt in die Mitte abzudriften. Denn das war seit der Nelkenrevolution 1974 bis 2015 die grundsätzliche Richtung der Sozialisten. Erst die überraschende Mehrheit im linken Lager nach den damaligen Wahlen brachte Costa auf die Idee, mit linker Hilfe vom marxistischen Linksblock (BE) und der grün-kommunistischen Demokratischen Einheitskoalition (CDU) sich selbst an die Regierung zu hieven.
Vier Jahre hat die von links tolerierte Minderheitsregierung der Austerität getrotzt und mit einer Politik entgegen den Wünschen aus Brüssel und Berlin aus der Krise gefunden und nebenbei die Haushaltsdefizitvorgaben erfüllt.
Künftig braucht Costa nur noch einen Partner, das verleiht ihm mehr Verhandlungsmacht. Und er braucht auch weiter konjunkturelles Glück. Dass die Krisen in der Türkei und Tunesien Touristenströme nach Portugal umleiteten, war nicht Costas Verdienst. Dass er die durch steigende Einnahmen gewonnenen Spielräume genutzt hat, hingegen schon. Das gilt es fortzusetzen.
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