Argentinien braucht Schuldenerlass

Martin Ling über die Europareise von Präsident Alberto Fernández

»Wir liegen auf der Intensivstation!« Diesen Worten, die Argentiniens Mitte-links-Präsident Alberto Fernández bei seiner Deutschlandvisite am Montag fand, wird niemand widersprechen. Argentiniens Wirtschaft liegt am Boden und noch im März droht eine erneute Zahlungsunfähigkeit, wenn es der neuen Regierung nicht gelingt, bis dahin eine Umschuldung zu erreichen, die für Argentinien mit tragfähigen Zahlungsverpflichtungen einhergeht.

In Argentinien hat Fernández das Feld für eine Umstrukturierung der Schulden bereits bestellt. Das Parlament hat sein Plazet für eine Neuverhandlung der Auslandsschulden gegeben und der Senat wird sicher folgen. Was Fernández noch nicht hat, ist internationale Unterstützung, um die er bei seiner Europareise wirbt - unter anderem bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die bestens mit dem neoliberalen Vorgänger Mauricio Macri konnte.

Allen ist klar: Argentinien kann nicht das zahlen, was bisher in den Verträgen steht. Die Macri-Regierung hat in vier Jahren die Auslandsschulden um über 100 Milliarden Dollar auf weit über 300 Milliarden Dollar hochgetrieben. Was Argentinien braucht, ist fürs Erste ein Schuldenmoratorium und eine alle Forderungen umfassende Umschuldung auf Augenhöhe zwischen Gläubigern und Schuldnern. Wenn sich der Internationale Währungsfonds, Merkel, Trump und Co. darauf nicht einlassen, bleibt nur der Zahlungsstopp.

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