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- Corona und Ökonomie
Der Markt ist nie schuld
Sieben Tage, sieben Nächte
Aus China ist nicht nur das Coronavirus zu uns gekommen, sondern in seinem Gefolge offenbar auch noch etwas anderes, aus wirtschaftsliberaler Sicht äußerst Unheilvolles: Die Deutsche Bank warnt vor »Staatskapitalismus« und davor, dass »schon vor dem Ausbruch der Coronakrise eine Mehrheit der Bürger (55 %) dem kapitalistischen System misstraute«. Die Commerzbank befürchtet eine »Vergötterung des Staates«. Und eine Zeitschrift, die sich aus nur ihr bekannten Gründen nicht »Kapitalismuswoche« sondern »Wirtschaftswoche« nennt, setzt ein Porträt von Karl Marx mit Atemschutzmaske auf ihr Titelblatt und schreibt darüber: »Er ist wieder da!«
Grund für die Aufregung ist, dass erstens der Staat den Unternehmen eine Ruhepause verordnet hat. Dies ist notwendig, weil das Gesundheitssystem derart auf »Effizienz« getrimmt wurde, dass seine Effektivität im Kampf gegen Corona nicht gewährleistet ist. Zweitens übernimmt der Staat - vor allem durch Schulden - die Aufgabe, die Wirtschaft weiter zu finanzieren, weil die in ihrer gegenwärtigen Form keine Ruhepause aushält, sondern immerzu wachsen muss.
Diese Situation führt laut den Verteidigern des Marktes zu einem unberechtigten Lob des Staates und einer noch viel unberechtigteren Kritik am herrschenden System. »Ähnlich wie in der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise oder auch beim Klimawandel ist mal wieder die Marktwirtschaft schuld«, klagt Stefan Schneider von der Deutschen Bank. Ja, ein verwegener Gedanke - die Marktwirtschaft sei schuld an Klimawandel und Finanzkrise! Oder an den schlankgesparten Gesundheitssystemen oder an den explodierenden Preisen für Atemschutzmasken!
Um den Markt in Schutz zu nehmen, verweisen seine Freunde darauf, dass derzeit ja eine Notsituation vorliege, die von außen (China/Natur) komme, und für Notsituationen sei nicht der Markt zuständig, sondern eben der Staat. Denn er sei es, der »öffentliche Güter wie die Rechtsordnung oder die Seuchenbekämpfung zur Verfügung stellt«, so Jörg Krämer von der Commerzbank. Der Staat »erlässt Regeln, innerhalb derer sich die Unternehmen im Wettbewerb bewegen. In der Coronakrise sorgt der Staat am besten dadurch für stabile Rahmenbedingungen, dass er die Epidemie konsequent eindämmt.« Daneben sei es seine Aufgabe, »alles zu tun, damit sich die Wirtschaft nach der schweren Rezession möglichst rasch erholt«. Anschließend müsse er allerdings seine Schulden abtragen.
Das ist dann doch eine Klarstellung dazu, was Liberale unter ihrem Diktum »Der Staat schafft nur den Rahmen für den Markt« verstehen: Er soll alles tun, damit die Unternehmen erfolgreich Geschäfte machen können. Mit allem, was darüber hinaus geht, überschreitet er seine Kompetenzen und veranstaltet »Staatskapitalismus«.
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