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Ökonomische Harmonielehre
Kapitalismus und Schutz der Menschen bilden keinen Gegensatz. Wirklich nicht?
Der Chef der Metallarbeitgeber fordert in der laufenden Lohnrunde Verzicht. Als Begründung nennt Stefan Wolf jüngst in der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« aber nicht höhere Unternehmensprofite, sondern: Man könne nicht Fördermilliarden etwa für E-Autos einstreichen und »dann auch für Lohnerhöhungen in einer Branche ausgeben, die sich eh schon auf einem hohen Lohnniveau befindet«. Würde das doch »beim Steuerzahler für Ärger sorgen«.
Das Unternehmerlager und ihm nahestehende Ökonomen sind geübt darin, in der Wirtschaft Interessensgegensätze zu finden. Wolf stellt »Steuerzahler« und Arbeitnehmer gegenüber, andere finden solche Widersprüche in der Sozialversicherung, etwa zwischen Arbeitenden und Arbeitslosen, zwischen Kranken und den Beitragszahlern der Krankenkassen oder zwischen Rentnern und Beitragszahlern - der sogenannte Generationenkonflikt. Während diese Ökonomen also innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen zahllose Widersprüche entdecken, herrscht aus ihrer Sicht bei anderen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen reinste Harmonie. Zum Beispiel im Verhältnis von Kapitalismus zu Klimaschutz oder zum Schutz der Menschen vor Corona.
Corona
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden die deutsche Wirtschaftsleistung heuer um etwa fünf Prozent senken. Dass dies einer Katastrophe gleichkommen soll, ist im Prinzip verwunderlich. Denn das Bruttoinlandsprodukt wird zwar niedriger sein als 2019, aber höher als 2017 - was als gutes Jahr galt. Zudem dürfte der Rückgang schon nächstes Jahr aufgeholt werden. Doch zählt in der herrschenden Wirtschaftsweise nicht die ökonomische Leistung, sondern ihre permanente Steigerung. Von dieser Steigerung hängt alles ab, für sie wird möglichst viel und möglichst dauernd produziert und gearbeitet. Und wenn sie fällt, drohen Massenpleiten und Massenarbeitslosigkeit.
Die Pandemie legt also einen speziellen Gegensatz zwischen herrschender Wirtschaftsweise und Gesundheitsschutz offen: Damit die Unternehmen Gewinne erwirtschaften und die Wirtschaft wächst, müssen die Menschen arbeiten. Aber wenn sie arbeiten, riskieren sie ihre Gesundheit. Diesen Gegensatz lassen Ökonomen nicht gelten: »Gesundheit und eine stabile Wirtschaft schließen sich keineswegs aus«, so Clemens Fuest, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Ifo. »Beides bedingt sich vielmehr gegenseitig: So wie eine positive wirtschaftliche Entwicklung bei unkontrollierter Ausbreitung des Virus nicht möglich ist, lässt sich auch die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitswesens ohne eine funktionierende Wirtschaft nicht aufrechterhalten.«
Was das Institut hier benennt, ist allerdings keine Harmonie von Wirtschaftsweise und Gesundheitsschutz. Sondern eine negative Abhängigkeit beider, ein aufeinander Angewiesensein widersprüchlicher Interessen. Dies zwingt zu einer Abwägung, die Ökonomen anhand von Kosten anstellen: Was kostet weniger Wachstum - Lockdown oder unkontrollierte Pandemie? Das Ergebnis ist ein Gesundheitsschutz, der hinter dem Notwendigen zurückbleibt, weil er kostengünstig ins Private verlagert wird: Fabriken und Büros bleiben offen.
Klima
Diese Verwandlung von Gegensätzen in Harmonie beherrschen Ökonomen auch beim Klima. Sie gestehen zwar zu, dass strenger Klimaschutz betrieblichen Kalkulationen entgegensteht: »Fossile Energieträger sind billig und liefern verlässlich Energie, während eine konsequente Dekarbonisierung erhebliche Umstellungskosten verursacht«, so Ulrich Stolzenburg vom Institut für Weltwirtschaft. Der »Status quo«, also das Vorantreiben der Erderhitzung, »hat ein fast unüberwindliches Beharrungsvermögen, wenn Umsteuern mit Wettbewerbsnachteilen verbunden ist«. Klimaschutz gelinge erst, wenn »eine Transformation zur Klimaneutralität keine gravierenden wirtschaftlichen Nachteile mehr bringt«, also Wachstum und Wettbewerbsposition nicht schädigt.
Doch zugleich negieren Ökonomen diesen Gegensatz zwischen Klimaschutz und kapitalistischer Kalkulation mit der Umwelt als kostengünstiger Ressource. Es bestehe kein Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie, heißt es, vielmehr bildeten beide ein harmonisches Ganzes. Hergestellt wird diese Harmonie argumentativ abermals mit dem Kostenargument: Klimaschutz sei zwar teuer, aber billiger als ein unkontrollierter Klimawandel, sprich: Die Senkung von Treibhausgasemissionen koste weniger Wachstum als ihre Steigerung. Egal, ob das stimmt, wird hier abermals eine negative Abhängigkeit in eine Entsprechung umgedeutet: Nicht Wachstum macht Klimawandel, sondern Klimaschutz schützt das Wachstum!
Aus dieser Perspektive folgt dann allerdings, dass die Klimaschutzmaßnahmen stets daran gemessen werden, ob sie sich ökonomisch lohnen. Entsprechend ungenügend fallen sie aus: Geschützt werden Mensch und Natur nur als verwertbare Ressourcen, nur insoweit und in dem Maß, wie ihre Verwertbarkeit durch den Klimawandel gefährdet ist. Daraus resultiert zudem der permanente Drang, die Technologien zum Klimaschutz zu verbilligen, da sie sonst nicht eingesetzt werden können. Nicht weil sie nicht funktionierten, sondern weil sie für Unternehmen dann nicht rentabel sind. Umgekehrt gilt ein Klimawandel, der das Wachstum nicht, nur wenig oder in anderen Ländern schädigt, als ökonomisch problemlos.
Den Gegensatz zwischen betrieblicher Kalkulation und Klimaschutz kann das IfW allerdings nicht entdecken. Im Gegenteil sei die Marktwirtschaft ein ideales Mittel zur Ressourcenschonung, da sie »besonders gut geeignet [ist], um knappe Ressourcen möglichst sparsam und effizient einzusetzen«. Volkstümlich variiert dieses Argument Alexander Neubacher vom »Spiegel«: Das »Missverständnis« der Kapitalismuskritiker sei »der Glaube, Kapitalismus beruhe auf Ressourcenverschwendung. Das ist ein Irrtum. Wenn es darum geht, mit begrenzten Mitteln klug umzugehen, ist der Kapitalismus unschlagbar«, so Neubacher und fügt an: »Eine Bedingung gibt es: Es muss sich lohnen.« Aus der treibenden Kraft des Klimawandels - dem Zwang zu Profit und Wettbewerbsfähigkeit - macht der »Spiegel«-Autor eine bloße Bedingung des Klimaschutzes.
Jobs
Die Eigenart dieser ökonomischen Harmonielehre besteht darin, den Gegensatz zwischen der herrschenden Wirtschaftsweise und dem Schutz von Mensch und Natur einerseits zu leugnen, ihn aber gleichzeitig zu unterstellen: Die Schutzmaßnahmen dürfen nicht zu viel kosten! Und warum? Nicht zum Schutz des Profits, sondern der Menschen: »Sollen wir für Arbeitsplätze kämpfen oder für den Klimaschutz?«, so stellt Fatih Birol, Chef der Internationalen Energieagentur, das »Dilemma« dar. Und die Deutsche Bank mahnt: »Die Corona-Krise lässt sich dauerhaft nicht mit pauschalem Verzicht lösen«, denn am Wachstum »hängen Millionen von Arbeitsplätzen«.
Dass Unternehmen für den Gewinn produzieren, dass sie nur Menschen einstellen, damit diese einen Gewinn erwirtschaften - diese existierende Abhängigkeit der Beschäftigten von der Betriebskalkulation erfährt damit eine Umdeutung: Der Profit wird zu einem Instrument zur Schaffung von Arbeit und Einkommen. Aus der behaupteten Harmonie von Profit und Lohn wiederum wird der eigentliche Gegensatz konstruiert: Klimaschutz, Gesundheitsschutz - alles, was dem Profit schadet, sei eine Gefahr für Jobs. Und das könne niemand wollen.
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