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Sambia ist nur der Anfang
Martin Ling über drohende Staatspleiten im Globalen Süden
2020 wurde der Papst Franziskus nicht erhört. Damals forderte er ein Schuldenerlassjahr, um den sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu begegnen. 2021 stellt sich die Frage nach einem Erlass für überschuldete Länder mehr denn je. 132 von 148 im aktuellen Schuldenreport untersuchten Ländern sind kritisch verschuldet und damit nicht weit von der Zahlungsunfähigkeit entfernt, die Sambia infolge der ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie bereits ereilt hat.
Das Jahr 2021 droht ein Jahr der Staatspleiten zu werden. Das Problem ist, dass Staaten gar nicht pleitegehen können, weil es kein Insolvenzrecht für Staaten gibt. In der Konsequenz wird von Fall zu Fall umgeschuldet, desto später, desto höher sind in der Regel die sozialen Kosten für die Bevölkerung in Form von Strukturanpassungsprogrammen.
Der Fehler liegt im System. Es fehlt ein staatliches Insolvenzrecht. Die UNO-Vollversammlung hatte sich 2014 mit großer Mehrheit für einen solchen Rechtsrahmen ausgesprochen. Unter den elf Gegenstimmen fanden sich die USA und Deutschland. Ob Corona den Handlungsdruck hinreichend erhöht, ist offen. Unbestritten wäre ein staatliches Insolvenzverfahren ein Baustein einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung.
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