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»Populismus ist widersprüchlich«
Der Politikwissenschaftler Kolja Möller über Nutzen und Nachteil des Volkswillens für eine linke Politik - und über Populismus als Kommunikationsstrategie und als analytische Kategorie
Sie haben mit »Volksaufstand und Katzenjammer« ein Buch über die Geschichte des Populismus geschrieben. Wie kamen Sie dazu, sich mit dem Populismus auseinanderzusetzen?
Aus zwei Gründen: Der erste ist, dass wir seit einigen Jahren erleben, dass populistische Politikformen eine wichtige Rolle spielen und verstärkt Bewegungen auftreten, die sehr erfolgreich mit dem Anspruch sind, den Volkswillen gegen die Eliten »da oben« zu vertreten. Somit liegt es nahe, sich auch wissenschaftlich mit dem Populismus und seiner Geschichte auseinanderzusetzen. Der zweite Grund ist, dass politische Bewegungen und Parteien mit der Frage, wer nun das Volk sei und auf welche soziale Basis man sich bezieht, umgehen müssen. Das ist also eine Frage der politischen Praxis, wie man in einem politischen System handelt, in dem es immer auch um allgemeine Volksinteressen geht.
Populismus ist in aller Munde, doch was genau ist Populismus denn nun?
Ich schlage vor, Populismus so zu verstehen, dass er eine Politikform ist, die beansprucht, das Volk gegen die Eliten zu mobilisieren. In den meisten Gesellschaften gibt es eine Verfassung und sie bezieht ihre Legitimität aus der Volkssouveränität. Darauf basierend gibt es politische Verfahren, wie die Gesetzgebung und den Wechsel von Regierung und Opposition. Der Populismus fungiert hier als eine Kommunikationsoption, die die Dimension der Volkssouveränität erneut zur Geltung bringt und dabei dem ganzen einen Anti-Establishment-Twist gibt: Wir das Volk gegen »die da oben«.
Populistische Bewegungen stellen die Machtfrage, indem sie sich als eine Gegenmacht inszenieren, dabei aber innerhalb der normalen Verfahren des politischen Systems handeln. Das unterscheidet sie von sozialen Bewegungen, die nicht im unmittelbaren Bereich der Gesetzgebung und Ämterverteilung aktiv sind und es unterscheidet sie auch von einer normalen Oppositionspolitik, die sagt: »Ok, wir wollen nur andere Gesetze oder politische Inhalte haben«.
Populismus ist also eher eine Art und Weise des Handelns und Kommunizierens und keine eigenständige Ideologie?
Der Populismus ist keine kohärente Ideenlehre, sondern eine kommunikative Option, die dann durch unterschiedliche Ideologien angereichert werden kann. Es gibt konservative, sozialdemokratische und liberal ausgerichtete Formen. Es gehört außerdem zum Charakter des Populismus, dass er oft Versatzstücke aus unterschiedlichen Ideologien kombiniert, um eine hohe Bindekraft zur Masse zu schaffen. Populismus ist widersprüchlich.
Was sind die Unterschiede dieser verschiedenen Populismen?
Der sozialdemokratische Populismus appelliert an ein inklusives Volk der Leute und beherrschten Klassen. Die neoliberale Spielart des Populismus appelliert in der Regel an das Wettbewerbsverhalten und die Eigeninitiative der Privatbürger. Dabei zerfällt das Volk in eine Masse der Individuen, die in Konkurrenz zueinander stehen. Eine Art Marktvolk, könnte man sagen. Und dann gibt es natürlich auch die rechte Variante. Diese zeichnet sich aus durch die Annahme einer immer dagewesenen und festen, kulturell homogenen Volksidentität. Dieser Populismus ist nicht inklusiv, sondern exklusiv und richtet sich nicht nur gegen »die da oben«, sondern auch gegen andere unterworfene soziale Gruppen.
Es gibt in diesem Umfeld außerdem eine Art »Zangen-Verschwörungstheorie«, wonach die Volksidentität von einem Bündnis zwischen ganz oben und ganz unten zersetzt wird. Der Antisemitismus ist ein Beispiel für so etwas, wenn auch besonders ausgeprägt und zusammenhängend. Ein weiteres Beispiel war während der »Flüchtlingskrise« zu beobachten. Da verbreitete sich die Annahme, es gebe eine Art Bündnis zwischen Merkel und den Flüchtlingen, die dann hier eine »Umvolkung« im Sinne eines Bevölkerungsaustauschs bewirken wollen. So konnte der Rechtspopulismus sich als widerständig gegen oben - verkörpert in dem Fall durch Merkel - geben, während die faktische Ausgrenzung oft die Menschen ganz unten - in den Flüchtlingsunterkünften - traf.
In Ihrem Buch bezeichnen Sie diese Grundannahme der Rechten als identitären Fehler. Was ist der Fehler des Linkspopulismus?
Linkspopulismus bedeutet nicht, dass Linke rechtspopulistische Deutungsmuster wiederkäuen. Der Linkspopulismus zeichnet sich vielmehr durch einen eigenen Charakter und damit auch durch eigene Probleme aus. Die Linke ist immer hin und her geschwankt: Einerseits hat sie, so wie jede politische Bewegung, oft populistisch gehandelt und andererseits hat sie den Populismus immer auch kritisiert. Denn der Populismus gibt, so die Kritik, die Widersprüche, die es in der Gesellschaft gibt, eben nicht adäquat wieder. Man muss jedoch verstehen, dass der Populismus für die Politik nun mal eine Rolle spielt und manchmal auch unumgänglich ist. Zum Problem wird er, wenn er zu einer umfassenden Welterschließung gerinnt.
Zu denken, der Wille alleine zusammen mit der Mobilisierung der Massen sei immer der Generalschlüssel, um die Welt zu verändern, ist ein voluntaristischer Fehler. Natürlich spielen politische Kämpfe und Mobilisierung eine wichtige Rolle, aber es gibt eben eine ganze Reihe weiterer Faktoren, die die gesellschaftliche Entwicklung prägen: ökonomische Innovationen, Veränderung der Wirtschaftsweise, technokratische Steuerung, die Verwaltung, die wissenschaftliche Forschung und so weiter. Wenn man kluge Politik machen will, muss man schon versuchen zu verstehen, wie das funktioniert und damit umgehen. In vielen Situationen hilft da die Mobilisierung des Volkswillens einfach nicht weiter.
Sie schreiben diesbezüglich ja auch von »sozialer Evolution«. Da musste ich an die Diskussion zwischen Karl Kautsky und Lenin denken. Auf der einen Seite die Reformisten mit der Idee des langsamen stetigen Wandels durch Partizipation und auf der anderen Seite die große voluntaristisch geprägte Umwälzung.
Das ist damals eine sehr interessante Diskussion in der europäischen Sozialdemokratie gewesen. Ich bin da aber eher geneigt, die Gemeinsamkeiten zwischen Kautsky, Lenin, Luxemburg und sogar auch Bernstein zu betonen. Sie kamen zwar am Ende zu unterschiedlichen Antworten, aber hatten einen gemeinsamen Ausgangspunkt: Man beobachtet, wie sich die Gesellschaft entwickelt, wo Widersprüche sind, wo sie aufbrechen und überlegt von da aus, wie man Veränderungen erreicht. Die soziale Evolution enthält die Möglichkeit für graduellen Wandel, aber auch für revolutionäre Veränderungen und Brüche.
Wir sprachen bereits vom identitären und vom voluntaristischen Fehler. Sie schreiben aber auch vom autoritären Fehler. Was ist das?
Es gibt eine immer wiederkehrende Tendenz, dass Aufstände stattfinden und autoritäre Bewegungen in der Lage sind, diese zu vereinnahmen. Ich bezeichne das als Umdrehen des Aufstandes, da es nicht länger darum geht, Machtkonzentrationen aufzulösen, sondern diese zu verschärfen. Das kann man auch in unserer heutigen Zeit beim Rechtspopulismus sehen. Einerseits inszeniert man sich als querdenkende Graswurzelopposition gegen das Establishment und andererseits will man mehr staatliche Autorität, schaut auf Gruppen mit einem niedrigen sozialen Status herab und nimmt Spenden von reichen Unternehmern entgegen. Eine Steigerung dessen wäre der Bonapartismus, in dem sich eine auf den Volkswillen beziehende Diktatur als Ordnungsmacht präsentiert.
Wie sollte man denn auf populistische Bewegungen reagieren?
Ich denke es ist zunächst wichtig anzuerkennen, dass der Populismus Teil der Politik ist. Man muss, um die Fragen, die der Populismus aufwirft - also die Unterscheidung zwischen oben und unten, die Kritik der Macht und um die Unzufriedenheits- und Protestmomente der Gesellschaft - kämpfen und versuchen sie offensiv zu besetzen. Ich bin nicht davon überzeugt, dass ein kategorischer Antipopulismus tragfähig ist.
Wir haben über die Gefahren und Fehler des Populismus gesprochen, aber wie kann ein Populismus der Linken nutzen?
Der Populismus blickt intensiv auf das Verhältnis von Macht und Gegenmacht und natürlich auch darauf, wer regiert. Heute stellt sich die Frage, wie die Machtkritik mit einer zukunftsorientierten Neubestimmung des gesellschaftlichen Zusammenlebens verknüpft werden kann. Dafür gibt es historische Beispiele: In den 1930er Jahren verfolgte Franklin D. Roosevelt in den USA mit seinem »New Deal« ja auch eine durchaus populare Politik. Sie leitete Veränderungen ein, war aber auch darauf gerichtet, die Macht in der Gesellschaft neu zu verteilen und richtete sich gegen Teile des Establishments, insbesondere des Finanz- und Bankensektors. Jetzt steht ein Green New Deal an, der den Klimawandel einhegt, und wir brauchen eine Regierung, die diesen Wandel einleitet. Was man von der Geschichte des Populismus lernen kann, ist, dass man sich die Rahmenbedingungen nicht aussuchen kann. Man muss sich auf sie einlassen.
Im Herbst erscheint ein Reader, in dem Sie kanonische Texte zum Populismus zusammengestellt haben. Können Sie etwas zur Auswahl sagen?
Vor allem in Deutschland ist der Populismus ein politischer Kampfbegriff. Der Reader will nun darauf hinweisen, dass er auch ein wissenschaftlicher Reflexionsbegriff ist. Der Band beginnt mit Texten aus den 1920er und 1930er Jahren, weil die Grundzüge der parlamentarischen Demokratie aus dieser Zeit stammen. Der Schwerpunkt liegt allerdings auf Beiträgen der Populismusforschung in den Politik- und Sozialwissenschaften seit den 1960er und 1970er Jahren. Hinzu kommen Texte aus den 1980er und 1990er Jahren als die Analyse des Rechtspopulismus die Forschung bestimmt hat und Texte aus der heutigen Zeit, die sich mit der Frage der Krise der liberalen Demokratie beschäftigen.
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