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Sondieren am Abgrund
In der Linken hat die Aufarbeitung des schweren Rückschlags bei der Bundestagswahl begonnen
Man könnte sich angenehmere Anlässe für die erste Sitzung des Linke-Bundesvorstands in Präsenz nach einer langen Zeit coronabedingter Onlinetagungen vorstellen. Aber am Wochenende war ein harter Brocken zu verdauen: die Wahlniederlage der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Dass es nicht besonders gut ausgehen würde, war in den letzten Wochen vor der Wahl schon zu erwarten; dass aber die Linke um Haaresbreite dem parlamentarischen k. o. entging, war ein Schock. Oder, wie es die Parteivorsitzende Janine Wissler am Sonnabend auf einer Pressekonferenz formulierte, ein Blick «tief in den Abgrund». Dass die Linke «nicht ganz reingefallen» sei, habe «etwas mit den drei Direktmandaten zu tun».
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Vom Rande des Abgrunds sondierte der Vorstand nun die Lage - eine andere Art von Sondierung als die, die man sich vorgestellt hatte. Viel zu besprechen also für das Gremium, das erst im Februar gewählt wurde, nachdem der Wahlparteitag wegen der Coronakrise zweimal verschoben werden musste. Vielleicht, meint die Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, gehöre das zu den Ursachen der Niederlage: Dass sie und Wissler trotz Corona nicht stärker darauf gedrängt hatten, früher ins Amt zu kommen, um den Wahlkampf besser vorbereiten zu können.
Sicher, die Zuspitzung des Wahlkampfes und der Berichterstattung darüber auf die Kanzlerfrage habe es der Linken nicht leicht gemacht, aber die Probleme der Partei, meint Wissler, reichen weiter zurück. Sie verwies auf schwache Ergebnisse bei mehreren Landtagswahlen der letzten Jahre und bei der Europawahl 2019, als die Linke nur 5,5 Prozent erreichte. Hennig-Wellsow fragte sich, ob die Parteispitze sich genügend um die Landesverbände gekümmert habe; Wissler machte eine zu große Vielstimmigkeit in der Partei aus. Das Plurale sei immer eine Stärke der Linken gewesen. «Aber diesmal haben wir zu sehr mit unterschiedlichen Stimmen gesprochen.» Es sei «mühsam, aber lohnend», wieder stärker das Gemeinsame herauszuarbeiten.
Wie geht es nun weiter? Man müsse in einer kleineren Fraktion arbeiten, sagte Wissler, aber damit habe sie ja aus dem hessischen Landtag Erfahrung. Das bedeute: Konzentration auf wichtige Themen - und vor allem Kooperation: «Entweder man arbeitet zusammen oder man geht unter.» Ziel sei es, wie Hennig-Wellsow sagte, in vier Jahren zur nächsten Bundestagswahl «eine schlagkräftige Linke zu präsentieren». Denn, so Wissler, eine Gerechtigkeitspartei werde gebraucht. Doch wie die Wahl gezeigt habe, sei das kein Selbstläufer. Immerhin habe der Erfolg des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» in Berlin gezeigt, «dass es Mehrheiten für mutige linke Politik gibt». Leicht optimistisch stimmt die Parteispitze immerhin, dass seit dem Wahlsonntag 1400 Parteieintritte verzeichnet wurden.
Personelle Konsequenzen aus dem Einbruch bei der Wahl lehnen die beiden Vorsitzenden ab. «Wenn die Probleme so leicht zu lösen wären, dass man zwei bis acht Menschen austauscht und dann geht es schon wieder, dann wäre es etwas zu einfach», sagte Wissler. Aus Partei und Fraktion heraus werden durchaus Neubesetzungen wichtiger Posten gefordert. In der Vorstandsklausur gab es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen gegenüber «nd» deutliche Kritik an der «Machtpolitik» des amtierenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch. Bartsch, der zusammen mit Wissler das Spitzenkandidatenduo zur Wahl gebildet hatte, war demnach am Samstag kurz auf der Klausur anwesend, um einen Redebeitrag zu halten. Danach sei er wieder gegangen. Nach allgemeinen Unmutsbekundungen sei er kontaktiert und um Rückkehr in die Versammlung gebeten worden - vergebens.
Der scheidende Rechtsexperte der Bundestagsfraktion, Friedrich Straetmanns, richtete derweil in einer E-Mail an alle Abgeordneten und an Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler an letzteren die Bitte, «unabhängig von der Frage der persönlichen Verantwortung am Wahlausgang, einem Aufarbeitungsprozess den Weg freizumachen» und sein Amt zur Verfügung zu stellen. Unabhängig davon, dass die Ursachen für die Wahlniederlage vielschichtig seien, trage Schindler als Bundeswahlleiter «zuallererst die Verantwortung», so Straetmanns in dem Schreiben, das «nd» vorliegt. Zugleich kritisiert der Politiker, der sein Mandat bei der Bundestagswahl verloren hat, Rücktrittsforderungen gegenüber Partei- und Fraktionsspitze, die mit der Drohung verbunden sind, die Fraktion zu verlassen. Der Fraktionsstatus sei «ein Schatz», den es zu bewahren gelte, so Straetmanns. «Wer diesen Fraktionsstatus verspielt und unserer gemeinsamen Partei diese wohl letzte Chance raubt, verstößt gegen die Ordnung der Partei.» Verhalte sich jemand so, werde er einen Ausschlussantrag gegen die betreffende Person stellen, kündigt Straetmanns an.
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In der Partei wird auch eine mögliche Verantwortung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht für das Wahlergebnis kontrovers diskutiert. Die Vorsitzenden antworteten auf Fragen zur Rolle Wagenknechts eher ausweichend. Hennig-Wellsow mahnte, alle - auch Wagenknecht selbst und ihre Kritiker - sollten nun gemeinsam an der Neuaufstellung der Partei arbeiten.
Andere wurden deutlicher. Eine Gruppe migrantischer Linke-Politiker forderte in einer Erklärung eine offene Auseinandersetzung mit dem Kurs von Wagenknecht, den sie als «rückschrittlich und zum Scheitern verurteilt» bezeichnen. Die ermüdenden Kämpfe darum hätten «zu einem ganz großen Teil dazu geführt», dass die Partei unter fünf Prozent blieb. «Wir haben es satt, dass Sahra Wagenknecht die Berechtigung unserer Kämpfe als Genoss*innen mit Migrationsgeschichte, als Geflüchtete, als Migrant*innen, als Menschen mit Rassismuserfahrung permanent in Frage stellt, schreiben die Verfasser.
Auch der Vorsitzende des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, setzt sich mit Wagenknecht auseinander. In einem Brief an die Partei- und Fraktionsspitze der Linken schreibt er, es sei absurd, wenn im Wahlkampf ein Buch erscheine, »das unschwer als Abrechnung mit ihrer Partei oder Teilen ihrer Partei verstanden werden muss«. Schneider, der seit 2016 Mitglied der Linken ist, bezieht sich auf Wagenknechts im April veröffentlichtes Buch »Die Selbstgerechten«. Wenn die Botschaften aus dem Buch »dann auch noch in sämtlichen Talkshows verkündet« werden, könne es niemanden verwundern, dass Hunderttausende »zur SPD abwanderten«. Der Chef eines der größten deutschen Sozialverbände kritisiert indes auch die mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion im Bundestag zum Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan: »In einer Situation, in der es um schnelle Hilfe für Menschen in Lebensgefahr geht, schwindet nicht nur bei mir das Verständnis für Enthaltungen oder Grundsatzdebatten.«
Dagegen meint die Sozialistische Linke (SL), eine Strömung innerhalb der Linken, Wagenknecht hätte der Partei »in einer herausgehobenen Position mit Sicherheit mehr Stimmen gebracht, als sie uns auf der anderen Seite gekostet hätte«. Die faktische Ausrichtung der Linken auf die Jüngeren und höher Gebildeten sei wahlpolitisch gescheitert. Zugleich werde die Verankerung in den Lebenswelten der »einfachen Leute«, der Berufstätigen und Familien, der »Normalos« immer schwächer. Zudem habe der Streit zwischen Partei- und Fraktionsführung der Partei in den letzten Jahren schwer geschadet.
Die Parteiführung plant unterdessen digitale Formate sowie Basiskonferenzen und Telefonbefragungen, vielleicht auch Regionalkonferenzen, um Handlungsoptionen nach dem Debakel zu erarbeiten. Selbst ein Vorziehen des erst für den Sommer 2022 geplanten Parteitags steht zur Debatte.
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