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- Institut für Staatspolitik
Was treibt Schnellroda?
Robert D. Meyer über Behörden und völkische Think-Tanks
Respekt! Nur 21 Jahre nach Gründung wird das »Instituts für Staatspolitik« (IfS) vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt als »gesichert« rechtsextreme Gruppierung eingestuft. Damit geht die Landesbehörde immerhin einen Schritt weiter als das übergeordnete Bundesamt, das in der völkischen Denkfabrik seit vergangenen Jahr einen »Verdachtsfall« sieht.
Warum der Vorgang aus antifaschistischer Perspektive absolut ernüchternd ist? Es braucht keinen Einsatz »nachrichtendienstlicher Mittel«, weder V-Leute noch die Überwachung der Kommunikation, um festzustellen, dass das IfS eine Gefahr für die pluralistische, liberale Gesellschaft darstellt. Zivilgesellschaftliche Initiativen warnen seit Jahren davor, Experten wie der Soziologe Matthias Quent sprechen beim IfS von einer »Scharnierfunktion zwischen der extremen Rechten und der demokratischen Rechten«.
Institutsgründer Götz Kubitschek empfing viele Journalist*innen auf dem sogenannten Rittergut in Schnellroda. Vielleicht trübte die Inszenierung mancher Reportagen, in denen es zu viel um Bamberger Hörnchen, Familie und romantisierte Natur ging, den Blick für das Wesentliche. Die nun attestierten »rassistischen und biologistischen Sichtweisen« erkennen alle, die sich mit den öffentlich zugänglichen IfS-Schriften beschäftigen.
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