Russlands Versteher

Russland-Versteher« - so lautet ein seit einigen Jahren hierzulande gern erhobener Vorwurf. Bedenklich, wenn der Wunsch, etwas verstehen zu wollen, schon zur Diffamierung gereicht. Dabei ist es wirklich kein einfaches Vorhaben - Russland zu verstehen -, gerade in diesen Tagen.

Die Berichterstattung aus Deutschland setzt lang tradierte Dummheiten fort: Da wird von der »russischen Seele« geschwärmt, als könnte man mit einem Gedichtband von Puschkin und etwas Esoterik Weltpolitik begreifen, oder vom Sowjetmenschen, als habe es die Jahre 1927, 1936, 1953, 1991 nicht gegeben und als wäre Putin Lenins geistiger Thronfolger. Viele andere kleiden ihr Bild vom »slawischen Untermenschen« nur in freundlicheres Vokabular. Selbst die den Ukrainern entgegengebrachten Gesten der vermeintlichen Solidarität kommen selten ohne den Hinweis aus, dass »diese Slawen« unsere Werte teilten oder Ähnliches. Es handelt sich also um einen Humanismus mit klaren Bedingungen.

Wer es aber ernst meint mit dem Versuch, Russland verstehen zu wollen, der wird an den russischen Medien nicht vorbeikommen. Wer nun der Illusion aufsitzt, in Russland werde, weil als illiberale Demokratie fehlgelaufen, über Politik öffentlich nicht gesprochen, der irrt gewaltig. Politik ist allgegenwärtig - nur muss man sich darüber im Klaren sein, dass darüber nicht selten auf irritierend boulevardeske Art gesprochen wird oder erschreckend staatstragend oder beides zugleich.

Dabei wird es schnell unübersichtlich. Wo gerade noch aufschlussreiche Informationen zu finden waren, da bleibt - und auch das ist bereits ein Glücksfall - nur ein Archiv zurück. Das gilt vor allem für die zahlreichen Online-Medien, die weit früher als hierzulande florierten und die auch stärker als hier diskursbestimmend sind.

Bei allen Wechseln und politischen Zäsuren gibt - oder gab? - es doch eine feste Säule in der ausgedünnten kritischen russischen Medienlandschaft: die »Nowaja Gaseta«. Spätestens seit der Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis für Dmitri Muratow, Chefredakteur der Zeitung, im vergangenen Jahr hat das Blatt auch international reichlich Aufmerksamkeit bekommen. Das Preiskomitee erklärte: »Die ›Nowaja Gaseta‹ ist heute die unabhängigste Zeitung Russlands mit einer grundsätzlich kritischen Haltung gegenüber der Macht.« Sie habe »kritische Artikel zu Themen veröffentlicht, die von Korruption, Polizeigewalt, rechtswidrigen Verhaftungen, Wahlbetrug und ›Trollfabriken‹ bis hin zum Einsatz russischer Streitkräfte innerhalb und außerhalb Russlands reichen. Die Gegner der ›Nowaja Gaseta‹ haben mit Schikanen, Drohungen, Gewalt und Mord reagiert.«

Von sechs Morden an Mitarbeitern ist die Rede, was so zweifelsfrei nicht zu beweisen ist. Aber auch in so heiklen Fragen lässt das Wahrscheinliche Rückschlüsse auf die tatsächlichen Begebenheiten zu. Anna Politkowskaja, die unermüdlich über das Kriegsgeschehen in Tschetschenien und die dort begangenen Verbrechen berichtet hatte, wurde 2006 vor ihrer Wohnung erschossen. Körperliche Angriffe auf andere Journalisten können nicht mehr als Einzelfälle abgetan werden.

Dazu kommen juristische Maßnahmen gegen die Zeitung. Das absurde russische Gesetz, das die mediale Verbreitung von Schimpfwörtern untersagt, fand mehrfach gegen die »Nowaja Gaseta« Anwendung und scheint mehr ein Vorwand zu sein, als tatsächlich dem Schutz der Bürger zu dienen. Als die Journalistin Julia Latynia 2014 Russlands Weg in die Autokratie essayistisch beschrieb, wurde die Zeitung wegen Extremismus verwarnt.

Aber was ist das für ein Medium, das derartigen Anfeindungen ausgesetzt ist? Die »Nowaja Gaseta« ist ein postsowjetisches Produkt und wurde 1993, in der Jelzin-Zeit, als auflagenstarke Tageszeitung gegründet. Sie war keine kommunikative Wunderwaffe, sondern hat einer publizistischen Leerstelle nach einigen Dekaden Staatssozialismus einen gewissenhaften Journalismus mit stark investigativer Ausrichtung entgegengesetzt.

Die erfahrenen Repressalien haben in einigen Kreisen, auch im Ausland, eher zum guten Ruf des Blattes beigetragen. Dabei ist die politische Ausrichtung nicht per se progressiv: Das regierungskritische Agieren, die Verurteilung des russischen Militarismus und das Eintreten für mehr Bürgerrechte stehen neben einem grundsätzlich prowestlichen Kurs, der den Verheißungen des Wirtschaftsliberalismus viel Glauben schenkt.

Der kurzen Euphorie für das freie Wort in den 90er Jahren folgte aber auch in Russland Ernüchterung - und bald auch die Auswirkungen der internationalen Medienkrise. Die Auflage schrumpfte deutlich, zuletzt auf etwa 90 000 Exemplare, dreimal die Woche. Die Reichweite über das Internet dürfte jedoch beträchtlich gewesen sein. Hier allerdings findet sich die größte Konkurrenz: schnelle Texte im digitalen Raum - die mitunter auch ohne journalistische Standards auskommen.

Die restriktive russische Mediengesetzgebung hat einen neuen Höhepunkt erreicht mit dem Verbot, den Krieg in der Ukraine als solchen bezeichnen zu dürfen. Neben den Konsequenzen für westliche Korrespondenten im Land und die hiesige Berichterstattung bedeutet dieser Eingriff vor allem innerrussisch die Beschneidung fundamentaler Freiheiten. Bereits über Jahre wurde die russische Zivilgesellschaft mitsamt ihren Medien und Organisationen geschwächt; seit Jahren auch gibt es eine neue Emigrationswelle, gespeist von den Intellektuellen.

In einer knappen Verlautbarung der Redaktion der »Nowaja Gaseta« vom 28. März heißt es, man habe eine weitere Verwarnung der russischen Aufsichtsbehörde für Informationstechnologie und Massenkommunikation erhalten und werde die Arbeit bis zur Beendigung der so bezeichneten »Spezialoperation auf dem Territorium der Ukraine« einstellen.

Ist das vorauseilender Gehorsam? Eher der nüchterne Blick auf den eigenen Handlungsspielraum. Der weitgehend unabhängige Radiosender Echo Moskwy wurde bereits eine Woche nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vom Netz genommen. Weitere Journalisten, Medien und Privatpersonen sind betroffen. Auch wo der Staat nicht durchgreift oder durchgreifen muss, wird sich die Frage stellen, wo Selbstzensur als Akt des Selbstschutzes notwendig wird.

Ist der Informationskrieg in Russland also schon entschieden, sind die Gegenstimmen zu den Verheißungen aus dem Kreml endgültig verklungen? Es bleibt zu hoffen, dass dieser Krieg bald endet und auch die »Nowaja Gaseta« die Arbeit wieder aufnehmen kann. Bis dahin muss der etablierte Journalismus einen Teil seiner Aufgaben abgeben, an Messenger-Dienste etwa. Dass auch das ein Zeichen für die Auflösung von Demokratie ist, muss nicht erklärt werden. Es droht das Nebeneinander von staatskonformen und privat formulierten »Fake News«. Muratow hat, solange er das noch wagte, jedenfalls vorgeschlagen, was nun zunächst getan werden müsste: »das Feuer stoppen; Gefangene austauschen; die Leichen überführen; humanitäre Korridore errichten und Hilfe bereitstellen; Flüchtlinge versorgen«.