Thomas Wasilewski: Ein Bürgergeld-Empfänger wehrt sich

Mönchengladbach, Mitte August 2022. Vor dem Hauptbahnhof wartet Thomas Wasilewski. Er ist groß, trägt eine eckige Brille und eine Glatze. Auf seinem weißen T-Shirt vom Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles steht die Forderung »Schulcomputer sofort«. Die 59 Jahre sieht man dem Mann mit dem kräftigen Händedruck nicht an. Sein T-Shirt deutet es an, Thomas Wasilewski hat ein Thema, die deutsche Sozialpolitik. Für ihn ist das keine abstrakte Frage, sondern das, woran er täglich fast verzweifelt. Der Mönchengladbacher kann nicht mehr arbeiten. Von seiner Rente und dem Teilzeiteinkommen seiner Frau muss die fünfköpfige Familie ernährt werden. Die Familie bekommt Hartz IV, sie sind das, was man gemeinhin als Aufstocker bezeichnet. Schön war das nie. Aber die aktuellen Preissteigerungen verschärfen ihre Situation massiv. Wasilewski wünscht sich mehr Achtung für Menschen in seiner Situation. Er versucht, darauf aufmerksam zu machen. Hat hunderten Politikern geschrieben. Die Antworten: überwiegend enttäuschend. Was ihm Hoffnung macht? Anstehende Proteste und Klagen gegen die Höhe der Grundsicherung.

Das Jahr, in dem die existenziellen Probleme des Mannes aus Mönchengladbach anfangen, ist 2007. Wasilewski wird plötzlich ohnmächtig. Wenig später werden Herzprobleme attestiert. Er bekommt Herzinfarkte, eine Lungenembolie, bei einer Operation wird der Herzmuskel verletzt. Zwischendurch liegt er im Koma. 2013 ist klar, Wasilewski wird nicht mehr arbeiten können. Dabei hatte er vorher, nach Ausbildungen als Groß- und Außenhandelskaufmann und EDV-Kaufmann Jobs, die ihm Spaß gemacht haben. Für die Stiftung der Ruhrkohle AG hat er lernbehinderten Jugendlichen, die von Förderschulen kamen, bei der Integration in Ausbildungen geholfen. Auch mit über 50-jährigen Langzeitarbeitslosen hat er gearbeitet. Aus dieser Zeit weiß er, wie realitätsfremd die deutsche Sozialpolitik oftmals ist. »Ich habe da mit Leuten gearbeitet, die sich 30 bis 40 Jahre die Knochen kaputt gearbeitet haben. Die kann man nicht morgen ins Büro setzen.« Für viele dieser Menschen hatte er damals schon einen einfachen Wunsch: Sie in Ruhe lassen, ihnen vernünftige Renten zahlen und sie nach Hause schicken.

Thomas Wasilewski kennt aus seiner eigenen beruflichen Erfahrung quasi die andere Seite des Systems. Früher mag er diesem nur kritisch gegenübergestanden haben. Heute spricht aus ihm immer wieder Wut. Seit neun Jahren ist die Familie von Hartz IV abhängig. Je länger man »drin steckt«, desto schlimmer werde es, sagt Wasilewski. Besuch bekommen, das ist heute für ihn ein Tabu: »Ich kann zuhause niemanden mehr reinlassen, weil ich mir das Renovieren nicht leisten kann.« Über Experimente, wie sie Journalisten und Politiker hin und wieder machen und für einen Monat vom Hartz-IV-Regelsatz leben, kann Wasilewski nur lachen. In dem einen Monat muss sich niemand einen neuen Kühlschrank oder eine Jeans kaufen. 

Eine »soziale Hängematte« sei das Leben als Bedarfsgemeinschaft nie gewesen, sagt Wasilewski. Aber seit 2021 sei die Inflation klar zu spüren. »Das Geld reicht hinten und vorne nicht!« 1700 Euro hat die fünfköpfige Familie im Monat. Das Ausbildungsgehalt des ältesten Sohnes wird in der Bedarfsgemeinschaft angerechnet. 100 Euro kann der 19-Jährige behalten. Thomas Wasilewski bekommt eine Rente von 950 Euro.

Wie lebt die Familie mit so wenig Geld? Morgens fährt Wasilewski mit dem Rad von Discounter zu Discounter. Dort gibt es in den Regalen meist Fächer mit Lebensmitteln, deren Haltbarkeitsdatum fast abgelaufen ist. Da bedient er sich. Ein Essen kann trotzdem so aussehen: Eine Packung Toastbrot und eine Packung Scheiblettenkäse für die ganze Familie. Kürzlich hat die Familie Post von ihrem Stromversorger bekommen. 60 Euro mehr sollen sie pro Monat zahlen. Wie das zu stemmen sein soll, das wissen sie nicht. Schon jetzt ist das Geld oft genug eine Woche vor dem Monatsende aufgebraucht. Dann bleibt nur noch der Gang zur Tafel. Dort beobachtet Wasilewski, dass die Schlangen immer länger werden. 

Mit dem Jobcenter musste sich die Familie vor Gericht streiten, damit das Geld für Schulbücher übernommen wird. Sie war erfolgreich. Unkompliziert ist die Anschaffung von Büchern immer noch nicht. Die Elternbriefe, in denen aufgeführt wird, welche Bücher die Kinder fürs Schuljahr brauchen, reichen der Behörde als Beleg nicht. Sie verlangt eigene Schreiben, in denen die Lehrer versichern, dass dieses oder jenes Buch gebraucht wird. Als der mittlere, 16-jährige Sohn neulich auf Klassenfahrt fuhr, wäre Wasilewski fast verzweifelt. »Einen Koffer hätte er nicht gebraucht, so wenig Kleidung hat er.« Freunde haben geholfen. Gerne erzählt Wasilewski das nicht – aus Sorge, das Jobcenter könnte auf die Idee kommen, Kleidergeschenke irgendwie anzurechnen. 

Der staatliche Umgang mit seinen Kindern ist es auch, weswegen Thomas Wasilewski derart enttäuscht von der Politik ist. Sein mittlerer Sohn bekam Post vom Jobcenter. Da ein Schulabschluss ansteht, wolle man mit ihm über Bewerbungen reden. Das Schreiben enthielt auch die Androhung einer zehnprozentigen Kürzung der Hartz-IV-Bezüge, sollte er zum Termin nicht erscheinen. Für Wasilewski liest sich das Schreiben eher »wie eine Aufforderung zum Verhör bei der Polizei, als wie eine Einladung, um über berufliche Perspektiven zu reden«. Über das Gerede vom Aufstieg durch Bildung kann der Mönchengladbacher nur bitter lachen. »Wenn mir dann einer erzählt, er möchte, dass Hartz-IV-Kinder nach oben kommen – das ist ganz einfach eine plumpe Lüge. Man drängt uns an die Wand und macht uns kaputt.«

Thomas Wasilewski ist keiner, der passiv bleibt. Er hat schon viele Medien angesprochen. Im Frühjahr 2022 hat die »Süddeutsche« über seine Situation berichtet. Den Zeitungsartikel und die Schilderung seiner Situation hat er, nach eigenen Angaben, an 500 Politiker geschickt. Die Reaktionen sind für ihn eine einzige Enttäuschung. Außer den Abgeordneten der Linken habe nur eine Handvoll geantwortet. Auch die Abgeordneten aus seinem Wahlkreis seien desinteressiert gewesen, hätten sich als fachlich nicht zuständig erklärt: Er solle sich an die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wenden. Gespräche mit dem Büro von Bernd Rützel, Sozialdemokrat aus Hessen und Vorsitzender des Ausschusses: eine einzige Enttäuschung. Die Wahlkreismitarbeiterin wimmelte Wasilewski ab. Ein Anruf im Berliner Büro? Auch nicht besser. Die dortige Mitarbeiterin erklärte Wasilewski, er solle sich an die lokalen Abgeordneten wenden.

Nur weil Bernd Rützel Ausschussvorsitzender ist, habe er keine zusätzlichen Mittel, um sich mit Anliegen aus dem ganzen Land zu beschäftigen. Mehr als die Milliarden für die Entlastungspakete seien außerdem nicht leistbar. Auf fassungslose Rückfragen von Wasilewski sagt die Mitarbeiterin, das Gespräch mache »keinen Sinn«. Auch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hätte Thomas Wasilewski gerne gesprochen, hat um einen Termin in dessen Wahlkreisbüro gebeten. Die schlichte Antwort: »Da Sie nicht aus dem Wahlkreis von Herrn Heil kommen, können wir Ihnen keinen Termin für eine Bürgersprechstunde anbieten.« Der Mönchengladbacher ist über die Reaktionen aus der Politik entsetzt. Deutschland sei ein Land, in dem Politiker nicht mit ihren Wählern sprechen wollten. Er fragt sich: »Was soll ich von so einer Demokratie halten, die sich so weit von ihren schwächsten Mitgliedern entfernt hat?«

Ein Lob gibt es von Wasilewski für die Abgeordneten der Linken, die hätten sich bei ihm gemeldet. Eine Mitarbeiterin der Linksfraktion war es auch, die einen Kontakt zum Sozialverband VdK hergestellt hat. Der Verband hat Wasilewski als einen Musterkläger gegen die Höhe der Grundsicherung ausgewählt. Holger Lange aus der Rechtsabteilung des Verbands sagt, Wasilewski stehe »für nahezu sieben Millionen Menschen, die Grundsicherung im Alter und Hartz IV beziehen.« Er sei unverschuldet in diese Situation gekommen, die Auswirkungen müsse die ganze Familie spüren. Lange ist froh, dass die Wasilewskis bereit sind, »den beschwerlichen Weg durch alle Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit bis hin zum Bundesverfassungsgericht mit dem VdK gemeinsam zu gehen.« Die Dauer der Klagen kann der VdK nur schwer abschätzen. Ähnliche Verfahren zeigen, dass es Jahre dauern kann.

Warum es trotzdem wichtig ist, vor Gericht zu streiten, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. Die Regelsätze in der Grundsicherung reichten schon lange nicht mehr aus. »Die viel zu geringe Erhöhung um drei Euro zu Jahresbeginn (2022, Anm. d. Red.) liegt so weit unter der Inflation, sie wird mehr als aufgefressen«, erklärt Bentele. Betroffene könnten weniger kaufen, sie seien schon lange »jenseits ihrer Belastungsgrenze«. Der Verband fordert, dass Preissteigerungen jährlich mindestens ausgeglichen werden müssten. Stromkosten sollten in ihrer tatsächlichen Höhe übernommen werden. Und damit die Bezieher von Grundsicherung Energie sparen können, brauche es Zuschüsse für sparsame Haushaltsgeräte. »Nur dann können sich die Betroffenen einen neuen Kühlschrank oder die Waschmaschine leisten. Aus den Regelsätzen ist das schlicht nicht finanzierbar«, so Bentele. 

Was gibt Thomas Wasilewski Hoffnung? Die Antwort kommt schnell und ohne zu zögern: »Hoffnung macht mir, dass bald das Licht am Ende des Tunnels ausgeht und die Leute dann auf die Straße gehen.«

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