Um den Preis Hunderttausender Toter

Nato-Staaten liefern jetzt Kampfpanzer an die Ukraine. Hat das für Sie eine neue Qualität?

In den ersten Monaten des Krieges hieß es seitens der Waffenexport-Befürworter: Wir liefern ausschließlich Verteidigungswaffen. Die damalige Argumentation hat sich als ein Täuschungsmanöver erwiesen. Die nunmehr erfolgenden Lieferungen von Kampfpanzern sind definitiv Exporte von Angriffswaffen. Mit ihnen können vernichtende Schläge auch im Hinterland der russischen Angreifer verübt werden. Zugleich wird eine massive Eskalation des Krieges vorangetrieben, die immense Gefahren birgt.

Wird Deutschland damit zur Kriegspartei?

Zumindest stuft Russland den Waffenlieferanten Deutschland als Kriegspartei ein, mit unabsehbaren Folgen. Objektiv wird Deutschland spätestens dann zur Kriegspartei, wenn es eigene Soldaten schickt. Was aber ist, wenn deutsche Soldaten ukrainische Soldaten an deutschen Waffen ausbilden? Genau das wird mit dem Leopard-Lieferungsbeschluss erfolgen.

Entscheidet sich jetzt der Krieg?

Wenn dem so wäre, hätte der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk nicht umgehend an die Alliierten getwittert, dass auch diese Waffensysteme für den Bodenkrieg noch lange nicht genug seien. Als nächstes fordert er, dass sich eine mächtige Koalition für Kampfflugzeuge zusammenfinden müsse: für die Beschaffung von Kampfjets der Typen F16 und F-35, Tornado und Eurofighter sowie Dassault Rafale und Gripen.

Sie gehen also davon aus, dass die 14 Panzer nur der Auftakt für weiteren Nachschub sind.

Selbstverständlich. Nato-Staaten werden in den nächsten Monaten und Jahren Hunderte von Kampfpanzern liefern, u.a. auch US-amerikanische Abrams und britische Challenger. Selbst diese dramatische Entwicklung ist nur ein weiterer Zwischenschritt bei der allumfassenden Hochrüstung der Ukraine zur Kriegsführung zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Die nächsten Schritte sind längst vorgezeichnet: die Lieferung von Militärhelikoptern, Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen sowie unglaublich großer Mengen an Munition. Wer in der Eskalationsspirale von Gewalt und Gegengewalt gefangen ist, kann ihr offenbar nicht mehr entfliehen. Dabei hat die Fraktion der Waffenexportbefürworter bis heute nicht die entscheidende Frage beantwortet: Wie sieht das Ausstiegsszenario aus dieser Eskalationsspirale aus?

Wie bewerten Sie den Kurswechsel von Olaf Scholz?

Ich hätte mir gewünscht, dass Scholz standhaft geblieben wäre. Stattdessen haben verbale Frontkämpfer in der Ampel-Koalition, allen voran Menschen wie Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter – den Bundeskanzler mit ihren überbordenden Forderungen nach immer mehr Waffenlieferungen vor sich hergetrieben. Offensiv propagiert von vielen Journalistinnen und Journalisten. All die Strack-Zimmermanns und Hofreiters werden weiterhin so agieren, so lange Scholz kein Machtwort in der Ampel-Koalition spricht. Auch in der SPD hat sich der Rüstungsexporte fordernde Flügel rund um den Seeheimer Kreis weitaus stärker zu Wort gemeldet als die verbliebenen friedensbewegten Mahner, die es in der SPD durchaus gibt. Dabei wird Volkes Wille übergangen: Noch vor wenigen Wochen haben zwei repräsentative Umfragen ergeben, dass eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern ablehnt. Eine neue Umfrage behauptet nun plötzlich das Gegenteil. Ich hege da meine Zweifel, dass innerhalb weniger Wochen Millionen Menschen ihre Meinung um 180 Grad ändern.

Panzer verlängern den Krieg, sagen Sie. Die Befürworter von Waffenlieferungen: Panzer werden den Krieg früher beenden. Und damit auch das Sterben.

Wir in der DFG-VK haben von Anfang an davor gewarnt, dass der Blutzoll dieses Kriegs immens hoch sein wird. Leider haben wir Recht behalten. Mittlerweile sind laut US-Militärkreisen mehr als 200 000 russische und ukrainische Kämpfer gestorben, zudem Tausende ukrainische Zivilistinnen und Zivilisten. Vor allem im Osten des Landes sind Hunderte Dörfer und mehrere Städte mittlerweile reine Ruinenlandschaften. Schon jetzt ist ein Drittel des Landes vermint und für lange Zeit unbewohnbar. Maßgeblich, aber nicht ausschließlich durch russische Militärkräfte zerstört. Ich frage die Herren Putin und Selenskyj: Wie viele Menschen müssen noch sterben und wieviel Land muss noch verseucht und unbewohnbar werden, bevor Sie endlich bereit sind, über Frieden zu verhandeln?

Das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine bejahen und zugleich ablehnen, die Ukraine militärisch zu unterstützen. Wie passt das zusammen?

Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ja, damit tritt Artikel 51 der UN-Charta ein. Militärische Selbstverteidigung ist rein rechtlich legal. Und doch weiß jeder, der die umfassende Studie »Why Civil Resistance Works« der US-Politologinnen Erica Chenoweth und Maria Stephan kennt, dass ziviler Widerstand in der Mehrheit der Fälle von Aufständen, Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen erfolgreicher und humaner verlaufen ist als der militärische. Die beiden Friedensforscherinnen analysierten 323 Konflikte für den Zeitraum von 1900 bis 2006. Das Ergebnis spricht für sich: Gewaltfreier Widerstand führte doppelt so häufig zum Erfolg wie gewaltsamer.

Was können Unbewaffnete ausrichten gegen Panzer, Raketen und Rücksichtslosigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung?

Entscheidend ist laut Chenoweth die Größe des Aufstands gegen eine Besatzungsmacht. Wissenschaftlich lässt sich belegen: Setzen sich mehr als 3,5 Prozent der Bevölkerung aktiv zur Wehr, ohne selbst dabei gewaltsam vorzugehen, dann ist der Erfolg nahezu ausnahmslos gewährleistet. Mit Sozialer Verteidigung hätte das Massenmorden in der Ukraine verhindert werden können.

Welche Mittel verstehen Sie unter sozialer Verteidigung genau?

Das Spektrum gewaltfreier Aktionsformen ist breit: von Verweigerung im alltäglichen Leben über die Demoralisierung der Besatzer, gewaltfreie Blockaden aller Art bis hin zum unbegrenzten Generalstreik. Begleitet und unterstützt von bereits laufenden Maßnahmen wie Embargos, Boykotts und Ausschlüssen, der Beschlagnahmung von Besitztümern im Ausland bei Sperrung aller Finanztransfers. Gezielt gerichtet gegen die Schicht der reichen und superreichen Machthaber, Militärs und Oligarchen Russlands durch die internationale Staatengemeinschaft.

Sie setzen also mit diesem Ansatz voraus, dass die Ukraine erstmal erobert wird und dann gewaltfrei Widerstand leistet?

Genau das wäre von Anfang an die erfolgversprechendste Methode gewesen. Chenoweths Forschungsergebnisse über vielfach erfolgreichen gewaltfreien Widerstand und Soziale Verteidigung konnten von der Gegenseite nicht widerlegt werden. Deshalb gehen die Befürworterinnen und Befürworter militärischer Gewalt in den Reihen der Militärs, der Rüstungsindustrie, der Politik, der Lobbyverbände und auch vieler Medienvertreter so agitierend, diskreditierend und polemisch gegen all diejenigen vor, die für Gewaltfreiheit und Friedensverhandlungen eintreten.

Die Besetzung des Landes scheint aber für viele Ukrainer keine Alternative zu sein. Sie sagen: »Lieber tot als unfrei«.

Das Motto »Lieber tot als unfrei« wirkt auf grausame Weise. Dieses Schicksal hat schon jetzt mehr als 200 000 Ukrainer und Russen ereilt: Sie sind erschossen, zerfetzt, verstümmelt worden. Dieses Massenmorden geschah innerhalb eines einzigen Jahres – und noch lange ist kein Ende des Krieges absehbar. Mein Motto lautet: Lieber lebend und frei – durch die Vertreibung der russischen Besatzer mit den Mitteln der zivilen Verteidigung. Und um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Gewaltfreier Widerstand verlangt Mut und Standhaftigkeit. Er kann zum Tod wehrloser Menschen führen, wie das rücksichtslose Vorgehen der britischen Besatzungsmacht im indischen Kolonialreich zu der Zeit des gewaltfreien Widerstands unter Mahatma Gandhi belegte. Und doch ist die Zahl der Opfer unvergleichlich geringer als bei einer Jahre währenden militärischen Auseinandersetzung.

Und international soll man völkerrechtswidrige Angriffe einfach durchgehen lassen?

Im Gegenteil. Wir dürfen weder bei den Völkerrechtsbrüchen Russlands noch bei denen der USA und ihrer Verbündeten wegschauen. Russland verübte allein in diesem Jahrhundert völkerrechtswidrige Interventionen 2008 in Georgien, 2014 in der Ukraine mit der Invasion und nachfolgenden Annexion der Krim, mit dem Krieg in der Ostukraine und der Unterstützung prorussischer Kräfte. Zudem seit 2018 in Libyen mit der militärischen Unterstützung der Regierung Haftar und nunmehr seit Februar 2022 mit der Intervention in der Ukraine.

Aber auch die USA verübten zahlreiche Völkerrechtsbrüche. Denken Sie an die Bombardierungen 1999 im Kosovo-Krieg – im Übrigen unterstützt durch den Kampfeinsatz der Bundeswehr ohne UN-Mandat. Was folgte, waren die Operation Enduring Freedom ab 2001 in Afghanistan, die Operation Iraqi Freedom ab 2003 im Irak, die Luftschläge und Marineeinsätze mit Marschflugkörpern 2011 in Libyen. Seit 2015 unterstützen die USA die völkerrechtswidrige Intervention Saudi-Arabiens im Jemen. 2018 dann der Luftangriff auf Duma in Syrien, 2020 der Luftangriff zur Tötung des iranischen Generals Soleimani im Irak.

Zu nennen wäre zudem die lange Liste der völkerrechtswidrigen militärischen Aktivitäten Israels, der Türkei und Großbritanniens. Alles in allem starben Millionen Menschen, weitere Millionen wurden verletzt. Ja, die Verantwortlichen all dieser Angriffe und Kriege gehören in Den Haag vor ein internationales Strafgericht gestellt. Ich betone: alle Verantwortlichen.

Am Anfang glaubten viele, Russland werde schnell gewinnen. Doch dem ist nicht so. Für viele ein Argument, dass es sich lohnt, die Ukraine militärisch zu unterstützen.

Um den Preis Hunderttausender Toter und Verstümmelter sowie eines völlig zerstörten Landes. Das realistischerweise am Ende dieses Abnutzungskrieges auf lange Zeit womöglich auch atomar verseucht sein kann. Was soll daran lohnend sein?

Kann man nicht doch darauf vertrauen, dass diese letzte, atomare Eskalation ausbleibt?

Ganz im Gegenteil. Das Regime Putin hat wiederholt und unmissverständlich bekundet, dass es zu allem bereit ist. Sollte Russland in einem konventionellen Krieg massiv in die Defensive geraten, dann bleibt aus Putins Sicht nur der gestaffelte Gebrauch von Atomwaffen. Dem Einsatz taktischer Atombomben in dünn besiedelten Gebieten wird der Beschuss ukrainischer Städte folgen. Sollte die Nato ihrerseits auch Atomwaffen einsetzen, so ist die Eskalationsspirale an ihrem finalen Punkt angelangt: dem beiderseitigen Einsatz atomarer Interkontinentalraketen. Aufgrund der bestehenden Overkillkapazitäten wird ein Atomkrieg allesvernichtend wirken.

Was eine der beiden Seiten doch davon abhalten könnte.

So der letzte Funke Hoffnung: Mögen ganz am Ende doch noch die Tauben die Oberhand behalten. Darauf verlassen kann man sich aber in dem laufenden Kriegsszenario mit immer neuen Eskalationsstufen auf keinen Fall. Russland verfügt über mehr als 6300 atomare Sprengköpfe, die USA über 5800. Die Nato-Verbündeten Frankreich und Großbritannien zusätzlich über 290 und 215 Atomsprengköpfe. Am Ende spielen alle Kriegsparteien mit dem atomaren Feuer. Da wirkt es auf mich geradezu weltfremd, wenn westliche Politikerinnen und Politiker die Gefahr eines Atomkriegs gebetsmühlenartig verharmlosen. Die Gefahr des Dritten Weltkrieges ist akut.

Welche Rolle spielt die Vorgeschichte des Angriffs auf die Ukraine für Ihre Position?

Die mündlichen Versprechen des Westens, die dem früheren russischen Präsidenten Michail Gorbatschow gegeben wurden, lauteten: Die Nato wird ihr Territorium nach dem Fall der Berliner Mauer nicht nach Osten erweitern. Dieses Versprechen wurde gebrochen. Vom Baltikum über Polen, Tschechien und Slowenien bis hin nach Südosteuropa wurde ein Land nach dem anderen Mitglied der Nato. Aus russischer Sicht fehlt noch die Ukraine als Nato-Mitgliedsland, dann ist die westliche Front geschlossen, das westliche Bedrohungsszenario perfekt. Heute verfügt die Nato über die siebzehnfache militärische Schlagkraft im Vergleich zu Russland.

Dieser Krieg hätte mit einer Politik der Versöhnung und des friedlichen Miteinanders in Europa verhindert werden können. Durch die Schaffung einer neuen europäischen Friedenspolitik unter voller Einbeziehung Russlands. Der Vorwurf, dass die Falken in den USA und in anderen Nato-Staaten genau das nicht wollten, erscheint mir berechtigt.

Stützen Sie damit nicht die Erzählung Russlands, der Ukraine-Krieg sei so etwas wie Notwehr?

Die Nato-Osterweiterung erklärt etwas, aber sie legitimiert keinen Angriff auf die Ukraine.

Die Kampagne »Aktion Aufschrei« setzt sich für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz ein. Bisher galt in der Bundesrepublik die Linie, keine Waffenexporte in Kriegsgebiete. Jetzt gilt, Waffen auch an Kriegsparteien, auf deren Seite wir stehen. Wie wird unter diesen Vorzeichen Rüstungsexportkontrolle künftig aussehen?

Schon während der Verhandlungen für ein neues Kontrollgesetz hat das von den Grünen geführte Wirtschaftsministerium 2022 die Exportgenehmigungen auf exorbitant hohem Niveau stabilisiert. Schlimmer noch: Es hat die Exporte für Eurofighter-Bestandteile über den Bündnispartner Großbritannien an Saudi-Arabien genehmigt. Die britisch-deutschen Kampfjets werden seit Jahren nachweislich beim völkerrechtswidrigen Militäreinsatz im Jemen-Krieg eingesetzt – u.a. bei gezielten Bombardements ziviler Strukturen, auch von Schulen und Krankenhäusern. Die vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Eckpunkte weisen in eine Richtung, die die Exportkontrolle für Nato-, Nato-assoziierte und für EU-Staaten erleichtern soll. In diesem Sinne droht die Ampel-Koalition ein neues Gesetz zu verabschieden, das de facto einem Rüstungsexport-Förderungs-Gesetz gleichkommt.

Was wäre in der jetzigen Situation mit Blick auf die Ukraine die Alternative?

Die Lösung läge in der Aufnahme von Verhandlungen über einen Waffenstillstand. Danach könnten diplomatische Ansätze wirksam werden.

Weder die ukrainische noch die russische Seite haben daran Interesse.

Solange das Regime in Moskau die Autonomie bzw. Anerkennung der völkerrechtswidrigen Annexion weiter Teile des Ostens und Südens der Ukraine zur Voraussetzung für Friedensverhandlungen macht, kann es diese nicht geben. Und solange die Regierung in Kiew die Rückeroberung eines jeden Quadratmeters besetzten bzw. annektierten Landes als Voraussetzung benennt, kann es ebenfalls keine geben.

Die Unterstützer der Waffenlieferungen sagen auch hier: Die Aufrüstung der Ukraine stärke ihre Position bei Verhandlungen.

Fragt sich nur, wann eine der beiden Seiten ihre Position als ausreichend gestärkt sieht, um endlich Friedensverhandlungen aufzunehmen. Sobald das der Fall sein sollte, schätzt die Gegenseite die eigene Situation negativ ein. Sprich: Sie muss weiterkämpfen, beispielsweise um verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Was für ein Teufelskreis militärischer Kriegslogik!

Wie könnte eine Lösung aussehen?

Meines Erachtens liegt die Lösung in Friedensverhandlungen auf neutralem Boden, wohlgemerkt ohne Vorbedingungen. Diese Verhandlungen müssten unter Leitung von UN-Generalsekretär António Guterres beispielsweise in Genf oder Wien stattfinden. Ziel muss sein, akzeptable Lösungen zu finden. Wie etwa die Autonomie oder die Neutralität bestimmter Regionen der Ukraine unter UN-Schutz, mit Sicherheitsgarantien der USA und Russlands.

Und nicht zu vergessen: Solange der Ukraine-Krieg tobt, werden die anderen zentralen Menschheitsprobleme sträflich vernachlässigt. Im Moment toben rund um den Globus etwa 30 kriegerische Auseinandersetzungen, die dringend nach Lösungen verlangen. Einer Milliarde Menschen fehlt der Zugang zu sauberem Trinkwasser, viele von ihnen hungern und verhungern. Mehr als 100 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Viele von ihnen vor den Auswirkungen der voranschreitenden Klimakatastrophe. Diese Probleme müssen endlich ernst genommen und deren Lösungen finanziert werden. Dafür braucht es mehrere Billionen Euro bzw. Dollar, statt zur Finanzierung von Militarisierung, von Hochrüstung, von Kriegen. Die Menschheit muss diese existentielle Krise überwinden, damit die Zeitenwende nicht zum Zeitenende wird.