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Brics wird zu Brics plus
Schwellenländerbündnis kündigt Aufnahme von sechs weiteren Staaten an
Verhandlungsgeschick wird Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa niemand absprechen. »Mit diesem Gipfel schlagen die Brics ein neues Kapitel auf«, erklärte der Gastgeber nach dem 15. Gipfel der Brics-Staaten, die bisher Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika umfassen und als Akronym namensgebend sind. Das Akronym um weitere Buchstaben zu erweitern, steht nicht zur Debatte. »Brics plus« ist die neue Formel und sie lässt Raum für die Erweiterung des Bündnisses nach Belieben. Die Debatte über die Erweiterung wurde intensiv geführt, und 40 Länder hatten Interesse an einer Aufnahme in den 2009 gegründeten Club bekundet, 23 davon konkret. Argentinien, Ägypten, Iran, Äthiopien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate seien eingeladen, ab dem 1. Januar 2024 neue Mitglieder des Blocks zu werden, gab der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa am Donnerstag bekannt.
Ramaphosa hatte als Gastgeber die Aufgabe, die Abschlusserklärung im gegenseitigen Einvernehmen in eine allseits akzeptierte Fassung zu bringen. Das Gipfeltreffen diente dazu, »die Leitprinzipien, Standards, Kriterien und Verfahren des Erweiterungsprozesses festzulegen«, erklärte er auf einer Pressekonferenz in Begleitung des indischen Premierministers Narendra Modi, des Präsidenten Brasiliens Luiz Inácio »Lula« da Silva, des Präsidenten Chinas Xi Jinping sowie des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der Wladimir Putin vertrat, dem bei realem Erscheinen die Verhaftung wegen eines internationalen Haftbefehls aufgrund mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine gedroht hätte. Per Videoschalte nahm Putin teil und würdigte die Bemühungen der fünf Länder, eine von allen akzeptierte Formel zu finden. »Ich möchte zu einer weiteren Ausdehnung der Brics auf der ganzen Welt aufrufen. Wir werden Verfahren für ein weiteres Wachstum einführen«, sagte Putin. »Wie sich herausstellte, war diese Arbeit nicht einfach, und Präsident Ramaphosa hat erstaunliches diplomatisches Geschick bewiesen, als er sich auf alle Positionen einigte, einschließlich derer, die mit der Erweiterung der Brics zusammenhängen«, wird Putin von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Der indische Premierminister Narendra Modi gratulierte Südafrika zum Erfolg des Gipfels. »Indien hat immer an die Ausweitung der Brics geglaubt, weil wir ihr einen neuen Impuls geben müssen. Wir haben alte Beziehungen zu allen neuen Mitgliedern. Das Wachstum und die Modernisierung der Brics zeigt uns, dass sich alle globalen Institutionen im Laufe der Zeit verändern sollten«, sagte Modi.
Zu den Ländern, die ihre Kandidatur eingereicht hatten, aber vorerst nicht den Brics beitreten, gehören Algerien, Bangladesch, Kuba und Vietnam. Darüber hinaus haben unter anderem Mexiko, Pakistan und die Türkei ihr Interesse bekundet, ohne jedoch eine formelle Bewerbung einzureichen.
Begrüßt wurde Brics plus von UN-Generalsekretär António Guterres: Er sprach sich am Donnerstag im Rahmen des Brics-Gipfels in Johannesburg für eine Reform multilateraler Institutionen aus. »Wir bewegen uns auf eine multipolare Welt zu und das ist eine positive Sache«, sagte Guterres kurz nach der Ankündigung der Fünfer-Gruppe Brics, sie werde zum 1. Januar 2024 sechs weitere Mitglieder aufnehmen.
Eine gestärkte und reformierte multilaterale Architektur auf der Grundlage der UN-Charta sei »dringend« notwendig, sagte Guterres. Die aktuelle Ordnung der Weltwirtschaft »spiegelt die Welt von gestern wider«.
Eine Neugestaltung der veralteten, dysfunktionalen und ungerechten globalen Finanzarchitektur sei unerlässlich, warnte der UN-Generalsekretär. »Dies erfordert den Mut zum Kompromiss« und zu Reformen, sagte er weiter. Es sei eine gravierende Ungerechtigkeit, dass afrikanische Länder im Schnitt viermal mehr für Kredite zahlten als die USA und achtmal mehr als die reichsten europäischen Länder, sagte Guterres und forderte die Entwicklung eines wirksamen Schuldentilgungsmechanismus. 2014 hatte die Uno-Generalversammlung auf Initiative von Argentinien beschlossen, einen Entwurf für ein Insolvenzverfahren für Staaten zu erarbeiten. Fünf G7-Länder hatten dagegen gestimmt: die USA, Deutschland, Großbritannien, Japan und Kanada. Guterres hat das offenbar nicht vergessen.
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