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- Antifa-Prozess in Budapest
Es ist etwas faul in Italien
Matthias Monroy zum Protest aus Rom gegen die Haftbedingungen von Ilaria S.
Italiens rechtsextreme Premierministerin, der konservative Außenminister und der rechte Koalitionspartner kritisieren Ungarns Umgang mit Ilaria S. in Haft und vor Gericht. Die Lehrerin aus Mailand ist bekennende Antifaschistin und muss sich in Budapest wegen Angriffen auf mutmaßliche Neonazis verantworten.
Die 39-Jährige wurde an einer Kette zum Prozess geführt, Hand- und Fußgelenke gefesselt. Protest gegen diese Behandlung bräuchte es auch aus Berlin: Zwei Deutsche sind ebenfalls in Budapest angeklagt, einer sitzt im gleichen dreckigen Gefängnis wie Ilaria S.
Auch in Italien werden Menschen von Polizei und Justiz gefoltert, oft sind die Opfer Geflüchtete, es gibt zahlreiche Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs. Der europäischen Linken ist dies seit dem G8-Gipfel 2001 in Genua schmerzlich bekannt. Italien hat zudem die UN-Folterkonvention erst 2017 umgesetzt – in schwächster Form, wonach nur mehrfache Taten darunter fallen. Wenn sich nun ausgerechnet Rom als Hüter der Menschenrechte aufschwingt, ist daran einiges faul.
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