Veränderung, millimeterweise
Replik auf H.-D. Schütt: Was ist politisch?
Tom Strohschneider hat neulich in einer nd-Kolumne über das angebrochene Wahljahr dazu aufgerufen, einen Aufbruch zu wagen und »die Politik nicht ›der Politik‹ zu überlassen«. Hans-Dieter Schütt antwortete darauf - mit einer von viel Lebenserfahrung durchtränkten Skepsis: über die Trägheit von Veränderung und das Beharrungsvermögen des Bestehenden, über Grenzen der Lernfähigkeit und des Rebellionswillens des Menschen, über die immer zu kalkulierende Vergeblichkeit seines Tuns. Daran ist viel Wahres, denn das Leben - zumal in hochkomplexen Gesellschaften - besteht aus einer unendlichen Reihe von Kompromissen: großen und kleinen, lächerlichen und dramatischen, erträglichen und empörenden, bekömmlichen und Substanz fressenden Kompromissen, die aber eines ermöglichen: eine irgendwie geregelte, im besten Falle friedliche Koexistenz. Ein gesellschaftliches und zwischenmenschliches Zusammen- und Überleben.
Damit stecken wir mitten in der Politik. Wer sich zu den ihn umgebenden Verhältnissen verhält, verhält sich politisch. Der Publizist Günter Gaus hat gern vom alten Adam und der alten Eva gesprochen, die in jedem Menschen stecken und ihm nahe legen, zuerst an sich zu denken, sich in eine Nische zurückzuziehen, sich aus den Kämpfen herauszuhalten. Ein Menschenrecht auf Ruhe gewissermaßen. Doch selbst wer unpolitisch bleibt, hat damit eine politische Entscheidung getroffen. Den Müll trennen oder nicht, ein Auto kaufen oder nicht, ins Theater gehen oder nicht, Behördenschikane hinnehmen oder nicht - das alles ist politisch. Auf Sparflamme, gewiss, aber mit einfachen Bedürfnissen und ihrer Befriedigung - oder dem Kampf darum - fängt Politik ja an.
Zum Glück gibt es viele Menschen, die es nicht bei dieser Art alltagspolitischen Verhaltens belassen. Die über ihren Tellerrand blicken und sich Gedanken machen über das, was sie sehen. Dabei entsteht jede Menge Unzufriedenheit - diese Gesellschaft bietet Reibungsflächen ohne Ende. Der eine beschwert sich bei seinem Wahlkreisabgeordneten, der andere diskutiert im Internet; der eine unterschreibt eine Petition, der andere geht zu einer Demo; der eine verlässt eine Partei, der andere tritt bei; der eine geht in ihr auf, der andere geht in ihr ein. Und so weiter. Gewiss, vieles bleibt unmittelbar folgenlos, und viele hoffen darauf, dass andere aktiver sind und etwas erreichen. Aber dennoch gibt es Bewegung in der Gesellschaft auch und gerade jenseits von Parteitagen und Parlamenten. Und es gibt Erfolge. Hätten die Senioren von der Freizeitstätte in der Stillen Straße in Berlin-Pankow nicht protestiert und ihr Haus besetzt - es wäre längst sang- und klanglos geschlossen worden. Hätten die Menschen im nördlichen Brandenburg nicht fast 20 Jahre lang demonstriert, gäbe es dort noch immer einen Bombenabwurfplatz. Hätten Gewerkschaften, Verbände und die Linkspartei sich nicht jahrelang den Mund fusselig geredet über Mindestlöhne - sie gehörten heute nicht zum Standardrepertoire so ziemlich aller Parteien.
Das ist mühselig, das ist kräftezehrend und nervenaufreibend, aber es ist eine Möglichkeit. Man sehe sich in anderen Weltgegenden um und beobachte, wie dort - zugegeben: teils wesentlich explosivere - Konflikte ausgetragen werden. Ein neuer Sturm aufs Winterpalais steht nicht auf der Tagesordnung; und Blut wird auf der Welt schon viel zu viel vergossen. Aber wer weiß denn, wie lange in Deutschland, in Mitteleuropa die Lage noch so vergleichsweise beschaulich bleibt? Was passiert, wenn die Krise wirklich durchschlägt? Der Süden des Kontinents zeigt es doch: Massenproteste, Straßenschlachten, Generalstreiks, Selbstmorde - soziale Not und betonierte Demokratie seien kein Rebellionsimpuls, wie Schütt meint? Das kann sich schneller ändern, als man glauben mag.
Natürlich, der zivilisierte Weg ist der angenehmere. Kanäle dafür gibt es ja: Occupy und Attac, Montagsdemo und Bürgerinitiative, Mahnwache und Piraten. Manche Formen und Themen flackern auf und vergehen schnell wieder, vieles bleibt flüchtig; anderes setzt sich fest. Alles aber hinterlässt irgendwo Spuren und verändert die Wirklichkeit. Und sei es nur um ein paar Millimeter. Demokratie muss nicht perfekt sein, sie wird es nie sein, weil Menschen und Ansprüche sich verändern und zu unterschiedlich sind. Sie muss zur Verfügung stehen -, nein: Sie muss verteidigt werden. Wer Demokratie nutzt, verteidigt sie. Eine Pflicht dazu gibt es nicht, eine Verpflichtung schon. Aus der Reihe tanzen, den Trott nicht mittrotten, die Kolonne verlassen, das Gewohnte durchbrechen - das kann sehr unterschiedlich aussehen und ist, natürlich, politisch.
»Du liebst ein Mädchen sieben Jahr und ihr küsst euch schon / nur das und nichts weiter mein Sohn ist heut schon Revolution«, sang der Liedermacher Gerhard Gundermann, ein geborener Rebell. Das Lied heißt »Revolution Nr. 10«. Die elfte Revolution sieht dann vielleicht schon wieder ganz anders aus.
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