Der Lieblingsgegner
Oliver Kern über die Vorfreude der US-Demokraten, bald gegen Donald Trump antreten zu dürfen.
Reince Priebus rauft sich die immer grauer werdenden Haare. Seit fünf Jahren ist er Vorsitzender der Republikanischen Partei, doch noch immer will niemand auf ihn hören. Parteivorsitzende werden in den USA nicht besonders wichtig genommen. Sie sind die Bürokraten im Hintergrund, die Parteitage organisieren und Spenden sammeln. Die große Politik machen andere: Leute mit Charisma. Das fehlt Priebus. Was ihm nicht fehlt, ist der Wille zum Sieg: Seine Republikaner sollen nach acht Jahren Pause das Weiße Haus zurückerobern. Die Chancen dafür stehen aber schlecht, vor allem, wenn Donald Trump ihr Präsidentschaftskandidat wird.
Trump führt seit Monaten die nationalen Umfragen unter konservativen Wählern an. Wurde er zunächst belächelt, sieht es nun immer mehr danach aus, dass er wirklich Kandidat der Partei wird. Kurz vor den ersten Vorwahlen in Iowa am 1. Februar und in New Hampshire acht Tage später liegt er in beiden Staaten vorn und ließ sogar die letzte Debatte am Donnerstag aus.
Dabei hatte Reince Priebus nach der Niederlage Mitt Romneys 2012 gegen Barack Obama analysieren lassen, was schiefgelaufen war. Er kam zum Schluss, dass die Republikaner endlich ihre Abhängigkeit von älteren weißen Christen beenden und stattdessen in wachsenden Bevölkerungsgruppen nach neuen Wählern suchen sollten. Weiße Christen machen erstmals nicht mehr die Mehrheit der US-Bevölkerung aus. Zwei Drittel von ihnen, also ein Drittel der Gesamtbevölkerung, sind zwar immer noch Anhänger der Republikaner, doch mit einem Drittel gewinnt man in einem de facto Zweiparteiensystem keine Wahlen mehr. Die Republikaner müssten zusätzlich 40 Prozent der Einwanderer aus Süd- und Mittelamerika, in den USA Latinos genannt, für sich gewinnen. Romney hatte nur 27 Prozent erreicht, also ordnete Priebus den Wandel an. Doch wie gesagt, Kandidaten wie Trump und die Basis hören nicht auf den kleinen 43-Jährigen aus Wisconsin.
Die Demokraten reiben sich derweil die Hände. Sie wissen zwar selbst noch nicht, ob sie Hillary Clinton oder Bernie Sanders ins Rennen schicken, doch in einem sind sie sich sicher: Donald Trump, diesen fremdenfeindlichen Milliardär mit dem irritierenden Haupthaar besiegen am 8. November beide. Priebus glaubt das auch, selbst wenn er es öffentlich nicht zugibt. Er hätte lieber einen gemäßigten Kandidaten wie Jeb Bush, Bruder von Ex-Präsident George W. Bush. Jebs Frau Columba stammt selbst aus Mexiko, sie wäre ein tolles Zugpferd für Latinos, doch ihr Mann liegt in den Umfragen weit zurück. Vor Kurzem prognostizierte Bush: »Wenn Donald Trump der republikanische Kandidat wird, schlägt Hillary Clinton ihn klar. Sie wird ihn zerreißen, und es wird hässlich, das mitanzusehen.« Nun ja, auf Jeb Bush hört auch niemand.
Trump schon gar nicht. Ihn interessieren Analysen nicht. Er will erst mal nur republikanischer Kandidat werden, und den bestimmt nicht die Parteispitze, sondern die Basis in den Vorwahlen. Außerdem könne er auch am 8. November gewinnen, behauptet der 69-Jährige. Er verspricht, mehr Republikaner zur Urne zu bringen als Romney. Und er hofft, dass die Demokraten vor allem bei den Minderheiten den Hype um Obama nicht wiederholen können.
Kann diese Strategie funktionieren? In den USA wird der Präsident von 538 Wahlmännern bestimmt. Die kommen in unterschiedlicher Anzahl aus den einzelnen Bundesstaaten. In fast jedem von ihnen bekommt der Sieger, egal wie knapp oder weit vorn, alle Wahlmänner zugesprochen. Mit dem Swing-O-Matic des Internetportals »FiveThirtyEight« kann jeder Interessierte mal ein bisschen herumspielen. Was passiert denn, wenn diesmal wirklich zehn Prozent der ethnischen Minderheiten, die 2012 auf Seiten Obamas waren, zur Wahl gehen, und dafür zehn Prozent mehr Weiße? Die Demokraten lägen trotzdem mit 303 zu 235 Wahlmännern klar vorn. Selbst wenn Trump 25 Prozent der weißen Nichtwähler zur Urne schleift, was sehr unwahrscheinlich ist, gewännen die Demokraten noch 285 zu 253. Die Rechnung geht also nicht auf.
Trumps Problem ist, dass seine Basis dort liegt, wo die Republikaner ohnehin vorn liegen. Sie müssten aber den Demokraten die umkämpften Staaten abjagen. Genau hier aber sorgt Trump mit rassistischen Tiraden dafür, dass vermutlich eher mehr Latinos wählen werden. Schließlich wollen sie verhindern, dass ihre elf Millionen Verwandten, die ohne Papiere in den USA leben, von Trump des Landes verwiesen werden.
Die Parteispitze weiß, dass immer mehr Latinos in den Staaten geboren werden, und damit US-Bürger sind, die wählen dürfen. Da Trump und Co. sie seit Jahren dämonisieren, wird der demokratische Wählerblock immer größer. Es ist eine Generationenfrage, die Staaten wie New Mexico längst in die Hände der Demokraten gebracht hat, nun Arizona erreicht und irgendwann sogar Texas treffen könnte, den größten Staat mit bislang sicherer republikanischer Mehrheit. Trump könnte sogar dafür sorgen, dass durch Niederlagen in Nevada, Arizona und Florida auch die Mehrheit im Senat verloren ginge, vielleicht sogar die im Repräsentantenhaus. Präsidentschaft und Kongress unter Kontrolle des Gegners kämen einem Desaster für die Republikaner gleich.
Wie sehr die Parteioberen Trump ablehnen, zeigte sich jüngst in der Rede von South Carolinas Gouverneurin Nikki Haley, die als Vizepräsidentschaftskandidatin gehandelt wird. In ihrer national ausgestrahlten Antwort auf Präsident Obamas Ansprache zur Lage der Nation sagte sie: »In einer Zeit der Bedrohungen ist es verlockend, den Sirenengesängen der am meisten verärgerten Stimmen zu folgen. Dieser Verlockung müssen wir widerstehen.« Ein klarer Seitenhieb in Trumps Richtung.
Getroffen hat er nicht. Viele an der Basis mögen Trumps populistische Standpunkte in Sachen Terrorabwehr und Einwanderungspolitik. Seine Anhänger glauben ihm alles, egal, wie oft nachgewiesen wird, dass er über seine eigene Vergangenheit lügt. Über Jahrzehnte haben die Republikaner ihren Wählern eingetrichtert, dass man den »Mainstream«-Medien nicht trauen dürfe. Das Konzept der »Lügenpresse« haben sie bis auf die Spitze getrieben. Und nun ist plötzlich niemand mehr da, dem die eigene Basis einen glaubhaften Faktencheck zutraut.
Warum aber bekämpft die Parteiführung Trump nicht? Laut »Washington Examiner« gibt es dafür drei Erklärungen: Einige Parteiführer sind noch immer in der Verleugnungsphase und denken, Trumps Stern falle schon noch. Viele glauben zudem, dass ein Angriff auf ihn kontraproduktiv wäre, da viele Wähler der Parteiführung mittlerweile so misstrauen, dass sie sich nur noch mehr von ihr abwenden, ergo noch eher Trump wählen würden. Und jene, die einen Angriff befürworten, können sich auf keinen Alternativkandidaten einigen. Die Mehrheit der republikanischen Wähler will Trump gar nicht, doch ihre Präferenzen verteilen sich auf zehn andere Bewerber. Mitt Romney hatte 2012 auch keine Mehrheit und gewann trotzdem die Kandidatur, weil sich der sozial-konservative Flügel nicht auf einen von drei Kandidaten einigen konnte. Diesmal hat das Establishment das Problem am Hals.
So hofft die Parteispitze, dass die Umfragen falsch sind und Trumps Anhänger doch nicht zur Wahl gehen. Viele von ihnen kommen aus dem Nichtwählerlager, und Erhebungen wie die von CNN, die Trump Mitte Januar in Iowa mit elf Prozentpunkten vorn sah, nehmen an, dass dort 320 000 Wähler abstimmen werden. 2012 waren es aber gerade mal 121 000. Zweifel sind also durchaus angebracht.
Bis in die 1960er Jahre hinein war die weiße Arbeiterklasse die Basis der Demokraten. Nachdem Präsident Lyndon B. Johnson 1964 die Rassentrennung beendet hatte, blendete Richard Nixon genau diese Wähler mit den rassistischen Argumenten, die Schwarzen würden ihnen nun die Jobs wegnehmen oder von ihren Steuern auf Sozialkosten leben. Nixon siegte 1968, und seitdem ist zumindest der Süden fest in republikanischer Hand.
Der dort große sozial-konservative Teil der Arbeiterklasse merkt jedoch langsam, dass die Führung der Republikaner eigentlich kaum etwas für sie tut. Stattdessen drückt sie Löhne, senkt Steuern für Reiche und handelt Freihandelsabkommen aus, in denen Arbeiterrechte beschnitten werden. Die Wähler wechseln nun zwar nicht zu den Demokraten, aber sie unterstützen Trump, der keine Großspenden vom Establishment für seinen Wahlkampf braucht.
Dabei ist auch vom zweimal geschiedenen New Yorker nicht zu erwarten, dass er sich, wie von den erzkonservativen Christen gewünscht, gegen Abtreibungen und gleichgeschlechtliche Ehen einsetzen wird. Trump aber kopiert wirksam Nixons Strategie der Angst - nur sind die Schwarzen von damals heute die Migranten aus Lateinamerika oder Flüchtlinge aus Syrien. Statt Programme für Steuern, Arbeitsplätze oder eine Gesundheitsreform vorzulegen, spricht er vom »Wir« gegen »Die«. Viele Wähler aus bildungsfernen Schichten mögen diesen niveaulosen Witzeerzähler, auch weil er sie nicht mit detaillierten 10-Punkte-Plänen langweilt und stattdessen verspricht: »Vertraut mir! Wenn ihr mich wählt, werde ich alle Probleme lösen.«
Donald Trump konzentriert sich auf eine sehr kleine Wählergruppe: wenig gebildete Weiße, die verärgert über ihren eigenen Abstieg im neuen Wirtschaftszeitalter und den angeblichen Aufstieg von Frauen, Minderheiten und Homosexuellen sind. Unter Republikanern denken etwa 40 Prozent so, in der gesamten Wählerschaft sind es nicht mal 14 Prozent. Auf eine ähnlich enge Wählergruppe hatte sich zuletzt Barry Goldwater bei der Wahl 1964 verlassen. Und eine heftigere Niederlage wie seine (52 zu 486 Wahlmänner) hat es für die Republikaner nie gegeben.
Auch beide Kammern des Kongresses gingen damals verloren. Dieser arbeitet seit Jahren höchst dysfunktional, weshalb junge Amerikaner kaum noch wählen gehen. Gesetze werden eingebracht, die keine Chance auf eine Mehrheit haben. Die Abgeordneten wollen nur noch der eigenen Basis gefallen, auch wenn dieses Taktieren das Land lähmt. Wer sich als Republikaner kompromissbereit zeigt, wird als Verräter diskreditiert und bei der nächsten Wahl abgestraft. Im Oktober 2013 drehten die Republikaner sogar der Regierung den Geldhahn zu und legten so die öffentlichen Behörden wochenlang lahm.
Egal wie es ausgeht, Trump hat schon jetzt viel Schaden angerichtet. Drei Szenarien sind derzeit denkbar: Die Partei stürzt Trump doch noch, doch er tritt aus Ärger im November als eigenständiger Kandidat an. Zwei Drittel seiner Unterstützer würden ihn auch dann wählen, sagen sie. Das wäre ein Desaster für die Republikaner, die dann sogar sicher geglaubte Bundesstaaten verlieren könnten.
Die zweite Möglichkeit ist, dass Trump die Vorwahlen verliert und sich zurückzieht. Doch dann wird der Gewinner in TV-Debatten sicher von den Demokraten gefragt, wie er zu Trumps Vorschlägen steht: dem Einreiseverbot für Muslime, der Deportierung von Einwanderern oder der Grenzmauer zu Mexiko. Zustimmung führt zu Wählerverlust in der Mitte der Gesellschaft, Ablehnung zum Verlust von Trump-Wählern.
Im dritten Szenario wird Trump Kandidat der Republikaner und aller Wahrscheinlichkeit nach von den Demokraten klar besiegt. Die Parteispitze wird sich dann kaum mehr damit abfinden, auf ewig die Präsidentschaft zu verlieren, und wohl interne Reformen anstoßen. Sie könnte den demografischen Wandel akzeptierend endlich einer offeneren Immigrationspolitik zustimmen. Schließlich waren die USA ja immer schon ein Einwanderungsland. Vielleicht löst sich die Partei sogar von den Blockierern der Tea-Party-Bewegung und beendet den Kulturkrieg: In Sachen Abtreibung und Homoehe steht man ohnehin am falschen Ende der Geschichte. Doch vielen an der Basis würde das nicht gefallen. Egal, welche Reform die Republikaner auch wählen würden, eine permanente Zersplitterung ihrer Partei könnte die Folge sein. Und das alles wegen Donald Trump.
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