Infektionsschutzgesetz

Fallstrick Hotspot

Robert D. Meyer über die Zweifel am Infektionsschutzgesetz

Lockerungen und Hotspots

Das Infektionsschutzgesetz wird in der kommenden Woche geändert

Ampel-Streit um »Basisschutz«

Maskenpflicht, Hygienekonzepte, 2G/3G: Warum nun der komplette Maßnahmenkatalog auf dem Spiel steht

Was gilt und was dürfen Arbeitgeber rechtlich wirklich tun?

ETL-Rechtsanwälte zur (angeblichen) Impflicht ab 16. März 2022

Arbeitszeitexzesse im Krankenhaus

Der Marburger Bund will die Leistungen der Krankenhausärzte anerkannt und besser entlohnt wissen

Ampel beschließt neue Corona-Regeln

Bundesweit 3G für Arbeitsplätze und öffentliche Verkehrsmittel – weitere Maßnahmen für Länder möglich

3G und Homeoffice-Pflicht kommen

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über ein neues Infektionsschutzgesetz ab

Die Corona-Ampel lässt auf sich warten

Während die designierte neue Regierungskoalition ein neues Infektionsschutzgesetz präsentiert, füllen sich die Intensivstationen mit Covid-19-Patienten

Sonderrechte zu den Akten

Ulrike Henning über die praktischen Ideen des Pandemieministers Spahn

»Todeslisten« sind strafbar

Aufstellung über Befürworter der Corona-Maßnahmen vermutlich in Niedersachsen verfasst

Ohne genaue Kenntnis der Pandemielage

Auch im neuen Infektionsschutzgesetz sind Inzidenzzahlen der zentrale Maßstab für Verschärfung oder Lockerung. Doch die Werte sind kaum noch aussagekräftig

Bundestag gibt Bremse frei

Die Große Koalition hat weitreichende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen

+++ Bundesrat billigt »Corona-Notbremse« +++

Der Newsblog zur Coronakrise - Donnerstag, 22. April 2021: +++ DFL beschließt Quarantäne-Trainingslager +++ Schwesig: MV wird Notbremse nicht umsetzen +++ Zweitwohnungsbesitzer müssen Mecklenburg-Vorpommern verlassen

Scharfe Kritik an »Notbremse«

Debatte zum Infektionsschutz im Bundestag

Der Bund und die Buhmannrolle

Markus Drescher über das geplante Infektionsschutzgesetz

Ausgebremstes Leben

Mit einem neuen Infektionsschutzgesetz will der Bund die dritte Coronawelle unter Kontrolle bekommen

Opfer zu Tätern gemacht

Corona-Kontrollen der Polizei eskalieren in Berliner Parkanlagen

Auf zum letzten Geschacher beim Infektionsschutz

Reichlich Irrungen und Wirrungen lösten die zuletzt monatlich abgehaltenen Konferenzen der Ministerpräsident*innen aus. Das soll nun enden.

Pandemierat jetzt

Linkspartei legt Gesetzentwurf für Mitbestimmung in der Coronakrise vor.

Parlamente müssen gefragt werden

Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat