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Zwischen Chance und Scheitern

Trotz guter Vorbereitung könnte erste polnische Ratspräsidentschaft Misserfolg werden

Kay Wagner, Lublin

Spanien: flexibel ohne Tarifrecht

Madrid (AFP). Im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit hat die spanische Regierung Änderungen im Tarifrecht beschlossen. Das Kabinett habe ein »Gleichgewicht« gefunden, das dem Arbeitgeber Flexibilität und dem Arbeitnehmer Sicherheit gebe, sagte Vize-Regierungschef Alfredo Perez Rubalcaba am Freitag. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die spanische Zentralbank hatten das bisherige System mit branchenweiten, nicht veränderbaren Tarifabschlüssen bereits seit langem als zu starr kritisiert. Allerdings konnten sich die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände bei ihren Gesprächen in den vergangenen Monaten nicht auf eine Reform des Systems einigen.

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Ein gelungenes Wagnis

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel lud zu einem bemerkenswerten Demokratiediskurs über Europa und Israel

Dominic Heilig, Brüssel