Sachsen

Kleines Woodstock in Dresden

Künstler treten gegen Pegida und für eine offene und bunte Gesellschaft auf

Pegida trifft auf weniger Zuspruch

Ostdeutsche Ministerpräsidenten fordern mehr Zuwanderung/ Tillich (CDU): Islam gehört nicht zu Sachsen / Islamfeinde treffen sich erneut in Dresden

Linke fordern Erklärung zum Dresdner Demoverbot

Dringlicher Antrag wegen außer Kraft gesetzter Versammlungsfreiheit

Rot-Rot-Grün für Aufhebung von Ramelows Immunität

Ministerpräsident sieht sich wegen Protest gegen Nazis zu Unrecht verfolgt / Hennig-Wellsow von der Linken: »Es muss für Klarheit gesorgt werden« / Justizausschuss entscheidet über Antrag des Amtsgerichts Dresden

Distanzlos

Frank Richter – Landeszentralenchef mit Abgrenzungsproblemen

Grünen-Politiker Ströbele fordert Aufklärung zum Dresdner Demonstrationsverbot

LINKE und Grüne kritisieren Versammlungsverbot in Dresden / Pegida-Organisatoren bekräftigen ihre politischen Forderungen

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen verdreifacht

Laut Angaben des Innenministeriums: 44 Attacken im Jahr 2014 / Meiste Angriffe im Landkreis Bautzen

Republikanischer Anwaltsverein: Sächsische Ermittler verstoßen eklatant gegen rechtsstaatliche Grundsätze

Bei der Verfolgung antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Aktivitäten »jedes Maß verloren«

AfD und Pegida ziehen an einem Strang

Sachsens Landeschefin Frauke Petry sieht nach Treffen »Schnittmengen«

Prozess gegen Tim H.: Staatsanwalt legt Revision ein

Der 38-Jährige hatte erst am Dienstag milderes Urteil wegen Blockade von Naziaufmarsch 2011 erhalten / Erneut Kritik an »haarsträubenden Ermittlungsmethoden der Dresdener Polizei«

Geldbuße statt Haft für Tim H.

4050 Euro Buße statt 22 Monate Haft / Gericht milderte Richterspruch aus erster Instanz deutlich ab / Verteidiger Ulrich von Klinggräff wirft Polizisten »Stimmungsmache« vor

Sachsen sammeln 5000 Unterschriften gegen Winterabschiebung

Onlinepetition läuft weiter / Thüringen und Schleswig-Holstein als Vorbild

Gabriel: Politik muss sich mit Pegida-Sympathisanten beschäftigen

Kipping: CSU offenbar parlamentarischer Arm von rechten Marschierern / Özdemir: Keine Toleranz gegenüber Intoleranz / Gebhardt: CDU-Fraktionschef Kupfer sucht »Schulterschluss mit dem rechten Rand«

Dulig: »Es gab keine linke Option«

Sachsens SPD-Chef schließt Rot-Rot-Grün für die Zukunft aber nicht aus: Solche Debatten führen, wenn sie anstehen

Sachsen: Ruf nach Winter-Abschiebestopp wird lauter

Nach drastischem Ausweisungsfall: Linkenabgeordnete Nagel appelliert an SPD / Grüne sprechen von menschenverachtender Praxis / Online-Petition läuft

Sachsen-CDU macht Front gegen Winter-Abschiebestopp

Vorwurf Richtung Rot-Rot-Grün in Thüringen: Rechtsbruch, der Aufnahmebereitschaft gefährdet / Linkencherf Riexinger empört / Generalsekretär Kretschmer will wegen Pegida Unterschiede in den Parteipositionen sichtbarer machen

Sachsen: Über 50 rechte Straftaten gegen Flüchtlingsheime

Innenministerium in Dresden antwortet auf Anfrage der Linken / Abgeordnete Nagel sieht »klare Häufung« seit 2013 - Kritik an Minister Ulbig

Grüne loben Widerstand gegen Rassismus in Görlitz

Kirche kritisiert Görlitzer Unternehmer Stöcker scharf: Zynische Äußerungen über Flüchtlinge habe viele enttäuscht / Rechtsradikale NPD gratuliert Kaufhaus-Investor zu rassistischen Ausfällen

Görlitz: Protest gegen rassistischen Investor

Linkspartei ruft zu Aktion vor Stöcker-Kaufhaus auf / Kritik an »menschenfeindlichem, rassistischem und kolonialistischem Weltbild« des Lübeckers / Benefizkonzert für Flüchtlinge am Samstag

Petry macht sich an Pegida ran

»Alternative für Deutschland« trägt Ressentiments der Straße in den sächsischen Landtag