PiS

Buhlen und Bündeln

Stephan Fischer über die im Eiltempo vorangetriebene Justizreform in Polen

Ein Veto aus reinem Kalkül?

Polens Präsident Andrzej Duda hat die Wahlrechtsreform der Regierungspartei PiS gestoppt

Wer die Vergangenheit kontrolliert ...

Mit ihrem »Anti-Verleumdungsgesetz« hat Polens PiS-Regierung einem virulenten Antisemitismus Vorschub geleistet

Unerwünschte Person: Rosa L.

Polnische Behörden ließen Tafel zur Erinnerung an die Revolutionärin entfernen

Die EU kann auch hart spielen

Stephan Fischer zur Absetzung Ryszard Czarneckis als EU-Parlamentsvizepräsident

Schwarzer Tag für die Sejm-Opposition

Zwei marktliberale Parteien lassen ein liberaleres polnisches Abtreibungsrecht scheitern

Umbauendspurt in Warschau

Während der Staatsumbau der PiS in Polen weitergeht, scheint die Opposition gelähmt, bemerkt Stephan Fischer

EU-Kommission treibt Verfahren gegen Polen voran

Behörde fordert die Regierung in Warschau auf, die vor Kurzem erlassenen Gesetze zur Justizreform zurückzunehmen

Polnische Lehrer protestieren gegen Schulreform der PiS

Entlassungen nach Rückkehr zu Struktur aus Zeit der Volksrepublik befürchtet / Kritik auch wegen Kürzungen bei Fremdsprachen und Naturwissenschaften

Duda verschafft Polen nicht mehr als eine Atempause

Stephan Fischer über das Präsidenten-Veto gegen zwei PiS-Reformen in Polen

Zehntausende Polen protestieren gegen Justizreform

Demonstranten forderten Präsident Duda auf, Veto gegen Neuordnung des Obersten Gerichts einzulegen

Opposition wird zum Verrat

Stephan Fischer zur stockenden Justizreform in Polen

Polens Präsident bremst Justizreform aus

Duda kritisiert mögliche politische Einflussnahme auf Gerichtswesen

Polnische Opposition: »Ankündigung eines Putsches« von oben

Polens Regierungspartei PiS will Oberstes Gericht dem Justizministerium unterstellen

Polnischer Sejm beschließt Zugriffsrechte auf Justiz

Richterwahl im Landesrichterrat gerät damit unter Kontrolle der PiS-Mehrheit / EU-Parlamentarier fordern Konsequenzen

Marktfreiheit schützt Pressefreiheit

Stephan Fischer zum Zustand der polnischen Medienlandschaft

Polens Staatsoberhaupt emanzipiert sich

Andrzej Duda fragt nach Befugnissen, die einer vom Volk gewählten Person auch zustehen sollten

Polens PiS will Tote von Smolensk nicht ruhen lassen

Opposition: Regierung will Smolensk-Mythos lange aufrecht erhalten / Verteidigungsminister Macierewicz bezichtigt EU-Ratspräsidenten Tusk des »diplomatischen Verrats«

PiS hält an Beschränkungen des Verfassungsgerichts fest

Frist für Umsetzung der EU-Empfehlungen zur Rechtsstaatlichkeit in Polen läuft Freitag ab / Warschau hält Gesetze für »schlüssig«

Polen: Verfassungsgericht nach Wünschen der PiS umgebaut

Präsident Duda machte nationalkonservative Przylebska zur neuen Vorsitzenden