In Belarus wird seit Wochen gegen Alexander Lukaschenko protestiert. Lange schien es so, als seien die Tage des Autokraten im Amt gezählt. Doch der Präsident ist noch nicht gescheitert, die Demonstranten geben allerdings auch nicht auf.
Das Verschwinden der belarussischen Oppositionellen Marija Kolesnikowa am Montag sorgte für viele Spekulationen. Jetzt ist klar: Alexander Lukaschenko wollte sie zuerst ausweisen. Sie wehrte sich. Nun wurde sie verhaftet.
Der Sport dient politischen Systemen oft als Stütze, erst recht in undemokratisch regierten Ländern. In Belarus stellen sich jetzt viele Spitzenathleten und -athletinnen gegen den autokratischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und dessen Gewaltherrschaft.
Andere Bäume
Du wolltest, ich wäre grün wie eine Tanne,
Immer grün, im Herbst wie im Winter.
Du wolltest, ich wäre biegsam, wie eine Weide,
würde mich immerzu biegen, ohne aufrecht zu stehen.
Aber ich bin ein anderer Baum.
Das ist ein bekanntes Lied der russis...
Am Sonntag feierte Alexander Lukaschenko seinen Geburtstag am Rande neuer Massenproteste. Von Kremlchef Putin gab es zuletzt positive Signale für den Autokraten.
Wer in Belarus festgenommen wird, muss mit Schlägen und Demütigung rechnen. 70 Personen werden seit der Wahl vermisst. Drei junge Menschen erzählen dem »nd« von Angst, Glück und Gewalt.
Über zwei Millionen Menschen verfolgen die Videos, Bilder und Kurznachrichten des Telegram-Kanals »NEXTA LIVE«. Wie konnte das Hobby eines 22-jährigen zum wichtigsten Medium der belarussischen Opposition avancieren?
Die mutmaßliche Vergiftung von Alexej Nawalny belastet das Verhältnis Berlins zu Moskau. Die Krise in Belarus sorgt für weiteren Zündstoff. Kerstin Kaiser über den Fall Nawalny, die Krise in Belarus und das deutsch-russische Verhältnis.
Die geostrategischen Einflusskämpfe, die Deutschland um Osteuropa – auch um Belarus – führt, sind brandgefährlich. Sie zielen darauf ab, Russland immer weiter in die Defensive zu drängen.
Die Linke tut sich schwer mit ihrer Positionierung zu Belarus. Klar ist: Die Verteidigung von Despotien kann nicht die Politik der Linken sein. Die Lösung der Krise kann nur in Belarus selbst gefunden werden.
Ein Land in Opposition: Der Minsker Rockmusiker Ljavon Volski erkennt Belarus nicht wieder. Gegen Lukaschenko sind alle auf der Straße: die Großmütterchen, die alten Männer mit den dicken Bäuchen und die Kinder – ein Interview.
Nach den Präsidentschaftswahlen folgte jedes Mal der Frust: 2006 stand Jeanna wütend auf dem Oktoberplatz in Minsk, 2010 und 2015 koordinierte sie Proteste von Deutschland aus. Und nach dieser Wahl? Sei alles anders, sagt die Aktivistin.
In Belarus protestieren seit Tagen Zehntausende Menschen gegen den fragwürdigen Wahlsieg Alexander Lukaschenkos. Lange schien es, die Tage des Autokraten im Amt seien gezählt. Doch Lukaschenko ist noch nicht gescheitert.
Es ist kein Widerspruch, einerseits eine einseitige Intervention des Westens sowie Moskaus in Belarus abzulehnen, andererseits aber – als linke Bewegung – die fortschrittlichen Kräfte in der Opposition zu unterstützen.
Die EU erkennt das Wahlergebnis in Belarus nicht an und stellt sich auf die Seite der Oppositionellen. Die Protestbewegung ist eine Chance, das Land an sich zu binden. Menschenrechte und Demokratie stehen für den Staatenverbund aber nicht an erster Stelle.
Bei einer Videokonferenz befassten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwoch mit Konsequenzen aus der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus. Gezielte Sanktionen sind geplant.
Die EU will die demokratischen Grundrechte, die in den Gründungsverträgen und der Grundrechtecharta festgeschrieben sind, verteidigen. Nicht in Ungarn oder Polen, sondern in Belarus. Mit diesen Fixpunkten gibt es aber zwei gravierende Probleme.
Am Mittwoch berät der EU-Rat im Rahmen eines Sondergipfels über die Situation in Belarus. Dort gehen die Proteste weiter - und die Opposition versucht, parallele Machtstrukturen zu schaffen.
Die Demonstrationen am Sonntag wurden eindeutig zur Niederlage des belarussischen Präsidenten Lukaschenko. Doch will er sich weiter fest an die Macht klammern.
Emmanuel Macron hat die EU dazu aufgerufen, in Belarus die Protestierenden zu unterstützen. Doch was in in dem Land passiert, ist Sache der Belarussen. Brüssel hat sich da gefälligst rauszuhalten.
Wenn ein Staatschef jahrzehntelang und mit allen Mitteln seine Macht absichert; wenn er vor Wahlen immer wieder Konkurrenten aus dem Verkehr ziehen lässt; wenn er Protest mit Polizeigewalt unterdrückt - dann hat das mit Demokratie nichts zu tun.
Der Vorstand der Linkspartei hat sich am Wochenende für Sanktionen gegen einzelne belarussische Politiker und für die Freilassung aller politischen Gefangenen ausgesprochen.
Nach Protesten gegen den vermeintlichen Sieg Alexander Lukaschenkos bei der belarussischen Präsidentschaftswahl führte er nun eine eigene Kundgebung in Minsk an. Doch die erhoffte Machtdemonstration wurde daraus nicht.
Vor sechs Jahren die Ukraine, jetzt Belarus? Zwar ist Präsident Lukaschenko wegen der landesweiten Proteste ordentlich unter Druck, doch lässt sich die Situation kaum mit dem Euromaidan 2014 in Kiew vergleichen.
Die Präsidenten von Litauen, Lettland und Polen haben einen gemeinsamen Plan zur Beendigung der politischen Krise im Nachbarland Belarus vorgelegt. Ungarn will Brücken nach Minsk nicht abreißen.
Die dezentralen Proteste in Belarus setzen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko stark unter Druck. Diese komplett zu unterdrücken, wird für die belarussischen Behörden immer schwerer.
Offiziell hat Alexander Lukaschenko die belarussische Präsidentschaftswahl mit 80 Prozent gewonnen. Große Teile der Bevölkerung erkennen das Ergebnis nicht an.
Die anhaltenden Proteste in Belarus machen eines deutlich: Alexander Lukaschenkos Stabilitätsversprechen zieht nicht mehr. Dabei haben die Demonstrationen nicht nur ökonomische Ursachen.
