Demokratie

Hohe Hürden in Hessens Großstädten

Schwarz-Grün will Quoren für Bürgerbegehren senken

+++ G7-Protest: Nicht ein Stein geflogen +++

Stop G7-Bündnis wirft der Polizei aggressives Verhalten vor

+++ G7-Protest: 40 Meter Widerstand! +++

Sternmarsch Richtung Elmau / Bayerische Verwaltungsgerichtshof verbietet Minidemo von 50 Gipfelgegnern / Erneuter Protest in Garmisch-Partenkirchen geplant / Staatschefs treffen sich auf Schloss Elmau / Acht Festnahmen nach Protest am Samstag

Unregierbar

Rot-Rot-Grün gibt es in Thüringen. Und als Dauerthema linker Strategiedebatten

Gute Idee im schlechten Umfeld

Nach dem Volksentscheid und seinen Folgen für die homosexuelle Ehe in Irland, sehen einige jetzt wieder mal die Zeit gekommen, auch in Deutschland mehr Volksentscheide zu initiieren. An sich eine gute basisdemokratische Sache. Nur die Rahmenbedingungen machen skeptisch.

Polizei statt Demokratie

Aert van Riel über den anstehenden Besuch des ägyptischen Präsidenten

Es wäre Zeit, dass die Verhältnisse geklärt werden

… aber gibt es dafür genug Sozialdemokraten in der SPD? Tom Strohschneider über Schröders Neuwahl-Entscheidung im Mai 2005 und die Frage, was »Verantwortung« jetzt heißen würde

Immer exklusivere Veranstaltung

Demokratie der Bessergestellten: Wie wenig sozial repräsentativ die Wahlen in Bremen waren, zeigen jetzt detaillierte Zahlen

Die Alternativlosigkeit und die Wahlbeteiligung

Jeder zweite Bremer blieb letzten Sonntag der Wahlurne fern. Nicht zu wählen ist auch ein Grundrecht, das man sich in der Demokratie nehmen können sollte. Es ist also in Ordnung. Aber es ist mitnichten alles in Ordnung mit einer Demokratie, in der das zum Standard wird.

Umverteilung statt Demokratieappelle

Niedrige Wahlbeteiligung in Bremen: Warum jetzt mehr nötig ist als die üblichen Bedenkenträgerworte. Ein Kommentar von Tom Strohschneider

Gespaltene Demokratie

Nach der Bremen-Wahl wird allerorten die geringe Wahlbeteiligung beklagt. Das Problem ist ein soziales - und es ist schon länger bekannt: Fünf Lektürehinweise

Schäubles »deutsche Arroganz« erzürnt Frankreich

Finanzminister in Paris kritisiert »Vokabular der Bestrafung« / Parti de Gauche verlangt Entschuldigung von CDU-Politiker nach anti-demokratischer Äußerung

Demokratie Zweitausenddreiunddreißig

2015 lautet die Losung des Establishments: Alles, was die Wähler an die Urne bringt, ist gute Politik. Wirklich? Ein Blick zurück, zwei Blicke voraus in eine mögliche Zukunft.

Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Schweigepflicht!

Vorschein auf das Ende

Thomas Seibert über Blockupy, die Reaktionen darauf und warum der Kampf gegen den Irrsinn der Austerität auch einer um die Möglichkeit von Demokratie selbst ist

Melancholie im Polizeidienst

Josef Hader, Kabarettist und Schauspieler, über seinen neuen Film »Das ewige Leben«

Das bessere Argument

Auch Politiker sind manchmal politikverdrossen - Halina Wawzyniak will die Spielregeln der Demokratie verändern, und zwar richtig

Drei Prioritäten

Tom Strohschneider über den Kurs der SYRIZA-geführten Regierung und deutsche Echos auf demokratische Selbstverständlichkeiten

Aus den Wahlstudios der Gleichgültigkeit

An Wahlabenden wird regelmäßig deutlich, dass es eher weniger um politische Partizipation geht, sondern viel mehr um die Einhaltung eines Rituals, das wir Demokratie nennen, das aber irgendwas ist, was von ihrem ursprünglichen Gedanken übrig blieb.

Union für längeres Wählen

SPD offen für Gespräche mit Koalitionspartnern