Meinungsfreiheit

Hunderte demonstrieren gegen Verbot von »linksunten«

Protest für Meinungsfreiheit in Berlin / Innenministerium: Doch keine Waffenfunde bei Betreibern des Medienportals

Feind der Verfassung

Florian Haenes über Thomas de Maizières Diskurshygiene

Linksunten.indymedia meldet sich: »Bald wieder zurück«

»Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete« / Aktivisten protestierten am Samstagabend gegen Verbot der linken Internetplattform

Viel Kritik am Verbot von »Linksunten Indymedia«

Innenministerium untersagt linksradikale Plattform / Portal laufe »nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider« / Website nicht mehr erreichbar

Verfassungsschutz entschuldigt sich bei G20-Journalisten

Hamburger Sicherheitsbehörde teilt einem ausgeschlossenen Reporter die Gründe für die Übermittlung falscher Informationen mit

Keine Geschäfte mit Rassisten

Bekannte US-Nazis werden es in Zukunft schwerer haben, eine Kreditkarte zu beantragen oder ein Zimmer zu mieten

Nach Fall Akhanli fordern Politiker Konsequenzen für Interpol

Grüne: Internationaler Polizeiarbeit fehlt es an »effektiven Kontrollmechanismen« / LINKE: Hunko beklagt gravierende Mängel des Systems

Fairer Prozess für Mesale Tolu? Nicht denkbar!

Deutscher Richterbund zweifelt an einer unabhängigen Justiz in der Türkei

Erdogans Angst

Velten Schäfer über den Fall Akhanli und die türkische Politik

Akhanli: Ein fairer Prozess ist in der Türkei unmöglich

Anwalt des türkischen Schriftstellers rechnet nicht mit Auslieferung an Ankara / Grüne fordern schärfere Sanktionen

Anerkennung

Ehefrau von Liu Xiaobo

Freiheit heißt immer Befreiung von irgendetwas

Andrei Kontschalowski über seinen Film »Paradies«, die russische Kultur des 20. Jahrhunderts und den Kampf um die Kunstfreiheit

Gewaltgestaltung

Uwe Kalbe über neuere Ideen zur Perfektionierung des Versammlungsrechts

Gesetz gegen Hass im Internet beschlossen

Gesetz gegen Hass?

Netzwoche über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Türkei: Ausreisesperre für Asli Erdogan aufgehoben

Schriftstellerin war wegen »Terrorpropaganda« angeklagt

Erdogan plant nach G20-Gipfel offenbar Auftritt in Deutschland

Türkische Botschaft will Pläne bisher nicht bestätigen / LINKE: Bundesregierung muss im Zweifel eingreifen

Gesetz gegen Hass im Internet fällt bei Anhörung durch

Nicht nur Reporter ohne Grenzen kritisiert das Netzdurchsuchungsgesetz gegen Hass-Kommentare im Internet: Juristen halten das Gesetz für rechtswidrig

Die Majestätsbeleidigung ist (bald) Geschichte

Bundestag schafft umstrittenen Strafrechtsparagrafen ab - allerdings erst ab 2018

Im Zweifel wird Facebook löschen

Robert D. Meyer zur Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz