Verfassungsschutz

Quereinsteiger

Stephan J. Kramer wird Chef des Thüringer Verfassungsschutzes

Thüringen: Spionierte Verfassungsschutz NSU-Aufklärer aus?

Linksfraktion berichtet über Hinweise auf Überwachung des Untersuchungsausschusses des Landtages / Bisher kein Kommentar vom Bundesamt

Linken-Politikerin nicht mehr im Geheimdienst-Visier

Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke erhielt Schreiben des bayerischen Innenministeriums / Beobachtung eingestellt, Akte vernichtet

Stephan J. Kramer wird Verfassungsschutzchef in Thüringen

Früherer Zentralrats-Generalsekretär der Juden hatte nach NSU-Morden Reform des VS gefordert / Innenminister Poppenhäger informiert Kabinett

Bitte lasst die AfD nicht vom Verfassungsschutz beschützen!

Nun mehren sich die Stimmen, die die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wissen wollen. Weil sie immer stärker zur neuen NPD wird. Um Himmels Willen, ihr Verfassungsschützer, lasst bloß eure Finger aus dem Spiel. Sonst kriegen wir diese Gesellen nie los.

»Von Neonazis nicht zu unterscheiden«

Stellvertretender SPD-Vorsitzender Stegner fordert Beobachtung von AfD-Höcke durch den Verfassungsschutz

Mehr Schlapphüte gegen Nazis

Koalition will wegen rechter Gewalt Sicherheitsbehörden ausbauen / Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz sollen mehr Mitarbeiter erhalten

Demnächst Benzingutscheine für Nazis

René Heilig fragt, wer die Verfassung vor Verfassungsschutzfreunden schützt

Maaßen hat gewarnt

René Heilig hätte gern gesellschaftspolitisch aussagefähige Sicherheitsanalysen

Das ostdeutsche Problem

Am Rassismus in Ostdeutschland ist nicht die DDR Schuld

Streit um Spitzel im Nordosten

Debatte um V-Leute in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter - Kritik an Gesetzentwurf

NSU-Aufarbeitung? Schwerin behauptet das

Landesregierung will neues Verfassungsschutzgesetz

Verfassungsschutz hat die AfD im Haus

Sachsens Geheimdienst und sein Extremismusexperte

Sicherheitsbehörden speichern weiter viele Unschuldige

»Staatsschutz« vor Datenschutz: Bereinigung der Dateien von Sicherheitsbehörden läuft nur schleppend / Verfassungsschutz entzieht sich Überprüfung / Jelpke: »Geheimniskrämerei durch Behörden ist das Problem«

Maizière, Maas und Maaßen

Innenministerium wusste von Landesverratsermittlungen - und hielt sie für »vertretbar«

Und wenn ich noch so harmlos bin ...

Haidy Damm glaubt nicht, dass es Menschen gibt, die nichts zu verbergen haben

Verdächtigte Verfassungsschutz auch Abgeordnete?

Ermittlungen gegen netzpolitik.org betreffen offenbar auch Vertrauensgremium des Bundestages / LINKE verlangt Erklärung von Kanzerlin Merkel zu Vorgängen

netzpolitik.org: Innenministerium war umfassend informiert

Landesverrats-Affäre wird zum Streit zwischen den Koalitionsparteien / Opposition will Maaßens Rücktritt / Linkenpolitikerin Wawzyniak für umfassende Konsequenzen

Und Herr Maaßen hat gut lachen

Der Bundesanwalt und sein Dienstherr beharken sich - der Geheimdienst zog die Strippen

Rücktrittsgrund

Velten Schäfer über Harald Ranges Attacke auf den Justizminister