Verfassungsschutz

»Wirklichkeit ist ...

Kathrin Gerlof über eine stille SMS an Gott, den Verfassungsschutz und Roland Koch

NSU-Ausschuss Thüringen: Linke legt Sondervotum vor

Papier betont unberücksichtigte Aspekte / König: Es gibt bisher unbekannte Unterstützer / Sondervoten auch von FDP und CDU: Überfälle nicht ausreichend erhellt, falsches Bild über Polizei

Noch immer keine Spitzelliste

René Heilig staunt über die neuerliche Unfähigkeit des Verfassungsschutzes

SMS vom Verfassungsschutz

Immer häufiger orten deutsche Geheimdienste und Behörden die Handys von Verdächtigen

Verfassungsschutz verschickt immer mehr stille SMS

Heimliche Handy-Ortung durch Geheimdienst fast verdoppelt / Im ersten Halbjahr 2014 fast 53.000 / Auch bei BKA und Bundespolizei Spionage-SMS

Unternimmt die Linkspartei genug zur Abschaffung des Verfassungsschutzes?

LINKE-Politiker in Brandenburg streiten kontrovers über die Rote Hilfe

Kein neuer Judenhass in Berlin

Verfassungsschutzchef geht von Einzelfällen aus

Eigentor für den Verfassungsschutz

Fotograf spendet Erlös aus Urheberrechtsprozess gegen Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern an den Blog »NSU Watch«

Verfassungsschutz sieht Flüchtlingsproteste extrem

Opposition kritisiert Aktivitäten des Nachrichtendienstes im Umfeld von Menschenrechtsengagement

50 Islamisten nach Syrien ausgereist

Verfassungsschutzbericht 2013 vorgestellt

Der Verfassungsschutz hat Hausverbot

Im Potsdamer Jugendzentrum »freiLand« sind Geheimdienstler und ihre Zuträger nicht erwünscht

Verfassungsschutz lässt EFI aufs Internet los

Der Inlandsgeheimdienst richtet die elektronische Aufklärung strategisch und organisatorisch neu aus

Gericht bei Klage gegen Verfassungsschutz ausgebremst

Hannoveraner Kammer kann wegen Aktenverweigerung nicht über Beobachtung eines Journalisten urteilen / Fall geht nun zum Oberverwaltungsgericht

Der wichtigste NSA-Standort in Europa

Dokumente aus dem Fundus von Edward Snowden enthüllen Deutschlands Bedeutung im US-Spionagenetzwerk

Das sehr prägnante Nichts

Verfassungsschutzbericht 2013 vorgelegt: Größter Spionageskandal ist den zuständigen Versagern 22 Zeilen wert

Warnung an alle Bürger

Strömungen der Linkspartei werden weiter im Verfassungsschutzbericht aufgeführt. So wird aus einer politischen eine quasi-polizeiliche Auseinandersetzung gemacht

Deutschland ist wichtigster NSA-Standort in Europa

»Spiegel online« veröffentlicht zahlreiche Snowden-Dokumente über Kooperation mit BND und Verfassungsschutz

Kann ein Burschenschafter die Verfassung schützen?

Kritik an Sachsen Verfassungsschutzchef Meyer-Plath wegen Verbindungsmitgliedschaft

Schnüffeldaten fließen ungehemmt

Verfassungsschutz beliefert US-amerikanische Geheimdienste mit immer mehr Informationen

NSA-Aufklärung: Regierung verzögert Akten

Versand wegen großem Umfang verspätet / Vertreter des Untersuchungsausschusses sprechen von »Missachtung des Parlaments« / Verfassungsschutz baut Kooperation mit USA aus