Richtungsstreit

08.06.2020 Vor 70 Jahren hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Schaffung einer Europäischen Montanunion angeregt. Das gilt als Geburtsstunde der heutigen EU - der 9. Mai wird als Europatag begangen. In der Erklärung enthalten war der Satz, dass ein gemeins...

07.06.2020 Wie schlecht es um die Werte und Prinzipien der EU bestellt ist, zeigt erneut die Corona-Krise. Deshalb fordern die Linkenpolitiker Wulf Gallert und Jan Korte sich dem drohenden Nationalismus entgegen zu stellen.

22.01.2020 Dass sich in der Politik ein Richtungswechsel in Zukunft vollziehen wird, ist unbestritten. Die Frage ist nur: Wir wird er aussehen? Ein Kollektiv aus Mitgliedern der Linkspartei sieht drei strategische Optionen.

14.01.2020 Deutschland braucht eine linke Volkspartei, die den Kampf um die Vormacht im Mitte-Links-Lager aufnimmt und gleichzeitig der AfD den Boden entzieht. Die LINKE sollte diese linke Volkspartei werden oder ihr den Weg bereiten.

13.01.2020 Es war der Verhandlungsmarathon, der sich im Vorfeld abgezeichnet hatte: Mehr als zehn Stunden lang haben LINKE, SPD und Grüne zum Fast-Abschluss ihrer Sondierungen unter anderem über den Verfassungsschutz debattiert. Nun steht das Regierungspapier.

11.01.2020 Über Klimapolitik wurde auf der Klausurtagung der Linksfraktion in Rheinsberg kontrovers diskutiert. Vom »Aktionsplan Klimagerechtigkeit« beschlossen die Abgeordneten immerhin die meisten Kapitel. Das innerfraktionelle Klima scheint sich immerhin verbessert zu haben.

07.01.2020 Die Linksfraktion hat ein 100-Tage-Programm für ihre Oppositionsarbeit. Zentrale Themen dabei sind Löhne und Bildung.

06.01.2020 Statt hypothetischer linker Mehrheiten ist eine deutlichen Ausweitung sozialer Kämpfe nötig. Konkrete Kämpfe ums Klima, für bezahlbaren Wohnraum, für mehr Personal in den Krankenhäusern stellen die LINKE vor Herausforderungen.

24.12.2019 Linksparteichefin Kipping will den sozialen Umbau mit einer Machtperspektive verbinden, Bundesgeschäftsführer Schindler sieht die LINKE als »kämpferischen Flügel für einen Sozialstaat der Zukunft«.

23.12.2019 Weil der Neoliberalismus in der Krise ist, muss sich auch die Linkspartei ändern. Damit nun nicht der autoritäre Nationalismus siegt, muss die LINKE alternative konkrete Schritte zum Sozialstaat der Zukunft aufzeigen.

18.12.2019 Das Wahlergebnis in Großbritannien wird als Niederlage für Labour gedeutet. Daraus lässt sich für die Linke hierzulande etwas lernen. Die alles bestimmende »Brexit-Frage« in Deutschland wird sein: Was kommt nach Merkel?

16.12.2019 »Völker hört die Signale ...«, schmettern die brandenburgischen Sozialisten am Sonnabend zum Abschluss ihres Parteitags. Einige heben dazu die geballte Faust wie einst die Rotfrontkämpfer. Besonders leidenschaftlich singt Landesvorständler Martin Günther. Er hat Spaß da...

16.12.2019 Auf dem ersten Parteitag der Thüringer Linkspartei nach der Landtagswahl hat es auf der Bühne keinen wirklichen Streit, aber auch keine Euphorie gegeben.

15.12.2019 In Málaga findet derzeit der 6. Kongress der Europäischen Linken statt. Nach großen Verlusten bei den Europaparlamentswahlen und Uneinigkeiten untereinander, wollen die europäischen linken Parteien nun auf eine engere Zusammenarbeit setzen.

14.12.2019 Immerhin: Die LINKE verliert nicht nennenswert an Zustimmung. Seit Jahren hält sie sich stabil bei Werten zwischen acht und zehn Prozent. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie gerade in Ostdeutschland seit vielen Jahren an Zustimmung verliert.

13.12.2019 Die brandenburgische LINKE erlebte bei der Landtagswahl ein Debakel, stürzte von 18,6 auf 10,7 Prozent ab. Doch von den Parteivorsitzenden kommt keine Aussage zu ihrer persönlichen Verantwortung, es werde versucht, »den Ball flach zu halten«.

12.12.2019 Die LINKE sieht sich mit der Herausforderung konfrontiert, ein neues Selbstverständnis zu entwickeln und sich auf veränderte Weise mit den gesellschaftlichen Kräften und Debatten zu verbinden.

28.11.2019 Dass es der LINKEN nicht gelingt, mit überzeugenden Antworten in die gesellschaftliche Debatte zu intervenieren, liegt an einem Haltungsproblem und vielen ungelösten internen Konflikten.

15.11.2019 Die Linksfraktion im Bundestag hat eine neue Spitze. Laut der LINKEN-Vorsitzenden Katja Kipping seien die teilweise sehr knappen Wahlergebnissen bei der Wahl des neuen Vorstands ein »Weckruf zur Einheit«. Sie zeigten, »dass jetzt viel Integrationsarbeit in der Fraktion ansteht.«

07.11.2019 Erst zum Parteitag im April 2020 soll eine Analyse der Wahlschlappe der Brandenburger Linkspartei am 1. September vorliegen. Einigen Genossen dauert das deutlich zu lange.

15.10.2019 Sachsens LINKE hat bei der Landtagswahl eine schwere Niederlage erlitten. Seither gab es fünf Regionalkonferenzen, auf denen über Ursachen geredet werden sollte. Antje Feiks spricht im Interview darüber, was an der Basis gefordert wird und wie es nun weitergeht.

04.10.2019 Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die LINKE abgestürzt. In fünf Regionalkonferenzen diskutiert die Basis über Gründe. Bei der Vorbereitung eines Parteitags wird derweil der Schulterschluss geübt.

27.09.2019 Um Sahra Wagenknecht ist es etwas ruhiger geworden. Das war auch so von ihr beabsichtigt. Ob es der Linkspartei guttut, ist eine andere Frage.

18.09.2019 Die LINKE in Sachsen hat eine herbe Wahlpleite erlitten. Die Zuversicht, dass sie sich davon erholt, ist sehr unterschiedlich ausgeprägt.

18.09.2019 Die geschrumpfte Linksfraktion im sächsischen Landtag sieht schweren Zeiten entgegen. Sie setzt deshalb an der Fraktionsspitze auf Kontinuität - zumindest für ein Jahr.

14.09.2019 In der LINKEN nimmt die Debatte über Ursachen der Wahlniederlagen in Brandenburg und Sachsen Fahrt auf. Parteibasis und zivilgesellschafte Akteure sollen nun auf einem Kongress Gelegenheit bekommen, ihre Erwartungen an die Partei zu formulieren.

11.09.2019 Am Mittwoch sondieren SPD und LINKE über eine Koalition. Für die rot-rot-grüne Variante ist die LINKE offen.

10.09.2019 Hat sich die LINKE auf gebildete Hippster in den Metropolen konzentriert, bei der Hilfe für Flüchtlinge die einheimische Bevölkerung vergessen und damit in Brandenburg die Wahlniederlage vom 1. September verschuldet? Nein, hat sie nicht.

10.09.2019 Die brandenburgische LINKE will in Ruhe ihre Wahlniederlage analysieren. Angesichts der laufenden Sondierung über Rot-Rot-Grün hat die Partei aber wenig Zeit dafür.

09.09.2019 Während noch unklar ist, ob die LINKE künftig regieren oder opponieren wird, beginnt in der Partei die Aufarbeitung der Wahlschlappe.

07.09.2019 Die Linkspartei hat ein Problem. Das ist seit den Landtagswahlen offensichtlich, aber es ist nicht erst mit den Wahlen entstanden. Die Geringschätzung eines Teils der eigenen Klientel gehört dazu.

07.09.2019 In Sachsen ist die LINKE außerhalb der Städte schwach. Die Wahlniederlage wirft nun schwerwiegende Fragen auf.

07.09.2019 Das Wahlergebnis in Brandenburg und Sachsen stellt »unausweichlich und hart« die Frage nach der Bedeutung der Linkspartei, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Eine Stimme für die LINKE habe heute nicht mehr dieselbe Durchschlagskraft.

06.09.2019 Die LINKE ist in Brandenburg personell nicht mehr in der Lage, Wahlkämpfe in der hergebrachten Form zu führen. Doch ans Aufgeben wird nicht gedacht.

06.09.2019 Nach den für die Linkspartei schmerzlichen Ergebnissen der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sprach Wagenknecht ihrer Partei eine Mitschuld für das Erstarken der AfD zu. Dietmar Bartsch forderte eine grundlegende Debatte und regt einen baldigen Parteitag an.

05.09.2019 Der LINKE-Landesvorstand Brandenburg entschied am Dienstagabend, die Einladung der SPD zu einem Sondierungsgespräch anzunehmen.

05.09.2019 Kurz nach der Niederlage der LINKEN bei der Landtagswahl in Sachsen werden Rufe nach einem Neuanfang laut - auch in personeller Hinsicht. Das erzeugt Widerspruch.

04.09.2019 Die LINKE steckt in existenziellen Schwierigkeiten, die SPD auch. Aber kann eine Vereinigung ein Ausweg sein? René Wilke, der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), hält eine Fusion mit der SPD für diskussionswürdig.

04.09.2019 Zwar herrscht in der Linkspartei Konsens, dass vor der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober Streitereien unvernünftig wären. Zugleich ist der Debattenbedarf nach der Wahlniederlage groß.

04.09.2019 Nicht vor nächster Woche werden in Sachsen die Chancen für die erste Kenia-Koalition im Land ausgelotet. Viele Verbände und Organisationen formulieren Erwartungen.

04.09.2019 Für die Niederlage der LINKEN bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gibt es viele Gründe. Ihre Kernthemen wie soziale Gerechtigkeit waren offensichtlich nicht wahlentscheidend.